Amstettner Gemeinderats-Kompromiss für Sozialmarkt. SPÖ, ÖVP und Grüne einigten sich nach langer Diskussion auf Subvention für soogut-Markt.

Von Peter Führer. Erstellt am 11. November 2020 (05:15)
Für den soogut-Markt fiel im Gemeinderat ein wichtiger Beschluss: Die Stadt vergab eine Förderung von 20.000 Euro.
Heribert Hudler

Zunächst schienen die Fronten im Gemeinderat verhärtet: Auf der einen Seite beantragte die SPÖ eine Subvention von 40.000 Euro für den finanziell in Schwierigkeiten geratenen soogut-Markt. Auf der anderen Seite sprachen sich Volkspartei und Grüne für eine Unterstützung von 10.000 Euro für das kommende Jahr aus.

Einig war man sich dabei, dass ein Sozialmarkt-Standort in Amstetten unbedingt gehalten werden muss. Grund für die finanziell schwierige Situation des soogut-Marktes ist, dass das Land Niederösterreich und das Arbeitsmarktservice ihre Unterstützungen vor geraumer Zeit einstellten.

„Sozialmarkt erfüllt wichtige Aufgabe“

„Der Sozialmarkt erfüllt eine wichtige Aufgabe. Nicht nur durch den Verkauf günstiger Lebensmittel, sondern auch als Netzwerk“, unterstrich SP-Vizebürgermeister Gerhard Riegler. Die Subvention sei notwendig, weil man zu spät auf die finanzielle Schieflage reagierte. „Du hast deine Arbeit nicht gemacht“, richtete Riegler der Ausschussvorsitzenden Sarah Huber (Grüne) aus.

Diese wollte den Vorwurf nicht auf sich sitzen lassen und berichtet von Gesprächen mit SAM NÖ-Geschäftsführer Wolfgang Brillmann. „Wir können die 40.000 Euro nicht alleine stemmen und warten noch auf Rückmeldungen vom Land Niederösterreich. Außerdem haben wir auch nach anderen, günstigeren Standorten gesucht. Der Vorwurf, dass wir nichts tun, stimmt einfach nicht“, konterte Huber.

VP-Vizebürgermeister Markus Brandstetter erklärte, dass man ebenfalls den Standort unbedingt halten wolle. „10.000 Euro – so viel hat es noch nie für den soogut markt gegeben. Geld, das zur Verfügung gestellt wird, muss aber in Amstetten bleiben. Das muss vorher geklärt sein. Der Verein ist ja niederösterreichweit tätig. Wir können nicht um 40.000 Euro subventionieren und dann kommt das Geld nicht in Amstetten an“, sagte er in der Sitzung.

„Aufstellung war leider sehr ungenau“

„Wir haben versucht, vom soogut-Markt eine Aufstellung zu bekommen, wofür das Geld verwendet wird. Leider war diese sehr ungenau. Da hat es Diskrepanzen und Unklarheiten gegeben“, betonte auch Grünen-Vizebürgermeister Dominic Hörlezeder. Er schlug, wie auch Brandstetter, vor, das Thema wieder in den Ausschuss zurückzubringen. Man wolle auch auf die nächsten Entscheidungen des Landes Niederösterreich bezüglich Sozialmarkt-Unterstützungen warten.

Nach vielen Wortmeldungen und einer langen Unterbrechung und überparteilicher Diskussion konnte man sich dann aber schließlich doch einigen und einen Kompromiss finden. Diesen Antrag brachte Dominic Hörlezeder ein. Er sieht vor, dass die Stadtgemeinde eine Subvention in Form von fünf Monatsmieten, beginnend ab der nächsten Rechnung und gedeckelt mit 20.000 Euro, vergibt. Der Betrag geht direkt an den Vermieter.

Der Beschluss fiel einstimmig. „Damit dürfte die Finanzierungslücke für das heurige Jahr zumindest teilweise abgedeckt sein“, freute sich SP-Riegler über die Entscheidung. „Dass wir den Sozialmarkt erhalten wollen, ist nie außer Streit gestanden. Langfristig werden wir das Problem aber strukturell lösen müssen“, betonte Hörlezeder.

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