Amstettner SPÖ für Frageviertelstunde im Gemeinderat

„Die Stadtpolitik muss immer ein offenes Ohr für die Anliegen der Menschen in Amstetten haben. Deswegen wollen wir ihnen in Zukunft die Möglichkeit geben, direkt im Gemeinderat ihre Anliegen und Fragen in einer Frageviertelstunde zu jedem Gemeinderatsausschuss vorbringen zu können“, sagt Vizebürgermeister Gerhard Riegler. Als Praxisbeispiel verweist er auf die Stadt St. Valentin, wo eine derartige Frageviertelstunde gut genutzt werde. Für die SPÖ wäre dies auch „ein erster Schritt hin zu mehr Transparenz. Denn unser Vorschlag beinhaltet das garantierte Recht auf eine Auskunft und erleichtert somit den Zugang zu Informationen enorm“, erklärt Stadträtin Elisabeth Asanger. Generell müsse die Stadtgemeinde anstreben, einen Wandel hin zu einer transparenten Politik und Verwaltung zu vollziehen. „Wer nichts zu verbergen hat, kann an unserem Vorschlag nichts Schlechtes finden“, sagt Riegler.

„Stehen Bürgerinnen und Bürgern 365 Tage im Jahr Rede und Antwort“

ÖVP-Vizebürgermeister Markus Brandstetter steht der Frageviertelstunde nicht grundsätzlich ablehnend gegenüber. „Wir haben uns darüber ausgetauscht und eine gemeinsame Vorgehensweise besprochen. Wir halten es für sinnvoll, Gemeindebund und Städtebund einzubinden, um eine allgemeine Regelung für alle Kommunen zu finden.“

Brandstetter verweist auch auf die Grätzelprojekte sowie die Stadt- und die Dorferneuerung, mit denen man versuche, die Menschen direkt einzubinden. „Und grundsätzlich stehen wir den Bürgerinnen und Bürgern ja 365 Tage im Jahr Rede und Antwort, auf der Straße, im persönlichen Gespräch und auch auf allen sozialen Kanälen.“