Erstellt am 15. Juni 2015, 11:03

von Hermann Knapp

VP: Gratisparken in der City. Wie im CCA soll erste Stunde in der Kurzparkzone nichts kosten. VP fordert auch mehr WC-Anlagen.

Gemeinderat Andreas Gruber, Vizebürgermeister Dieter Funke und Gemeinderat Reinhard Aigner zeigten auf, woran es in der Innenstadt ihrer Meinung nach krankt und auch einige Maßnahmen, mit denen man das kurz- bis mittelfristig ändern könnte. Fotos: Hermann Knapp  |  NOEN, Hermann Knapp
Die VP sieht dringenden Handlungsbedarf zur Belebung der Innenstadt und sie greift deshalb auf eine Forderung zurück, die sie schon vor den Wahlen im Jahr 2005 aufgestellt hat.

„In den Kurzparkzonen in der Innenstadt soll, wie im CCA, die erste Stunde parken kostenlos sein. Das wäre eine wichtige von vielen Maßnahmen um die City zu beleben“, sagt Vizebürgermeister Dieter Funke.

„WC-Anlagen längst nicht mehr zeitgemäß“

Damals sei die Forderung von der allein regierenden SPÖ mit eher fadenscheinigen Gründen abgelehnt worden. „Wir haben sie bisher nicht wieder gestellt, weil ich keiner bin, der ständig gegen die Wand rennt, um sich eine blutige Nase zu holen. Doch jetzt hat sich die politische Konstellation im Gemeinderat verändert und ich denke, dass wir eine Mehrheit für diesen Vorschlag finden können.“

Unterstützung erwartet sich Funke unter anderem von Grün-Stadtrat Gerhard Haag, der damals noch als VP-Mitglied sogar Unterschriften für das Gratisparken sammelte. „Ich nehme an, dass er seine Meinung nicht geändert hat“, sagt Funke.

Er will aber auch Gespräche mit der FPÖ und den NEOS führen. Bei FP-Stadträtin Brigitte Kashofer dürfte er offene Türen einrennen, denn sie hat ja erst kürzlich selbst „Eine Stunde Gratisparken“ gefordert.

Für VP-Gemeinderat Andreas Gruber liegen in der Innenstadt aber auch noch andere Dinge im Argen: „Ich denke dabei vor allem an die beiden öffentlichen WC-Anlagen bei der Kirche St. Stephan und in der Alten Zeile. Die sind längst nicht mehr zeitgemäß und werden offenbar auch nicht regelmäßig gereinigt. Im Vergleich mit anderen Gemeinden sind sie ein Schandfleck.“

Aigner: Nahversorgung im Zentrum wichtig

Die VP will zudem noch öffentliche WC-Anlagen installieren – am Hauptplatz und in der Wienerstraße. „Denn wie kommen bei Veranstaltungen die Wirte dazu, ihre Toiletten Leuten zur Verfügung zu stellen, die nichts bei ihnen konsumieren. Ich verstehe, dass ihnen das ein Dorn im Auge ist“, sagt Gruber.

VP-Gemeinderat Reinhard Aigner hat sich die Nahversorgung im Zentrum auf die Fahnen geschrieben. Es gäbe zwar viele Bäckereien, Trafiken und Optiker, wer aber andere Dinge des täglichen Gebrauchs erwerben wolle, tue sich aber schwer. „Ich wohne selbst im Zentrum und tatsächlich beschränkt sich das Angebot auf den Penny-Markt am Hauptplatz. Etwas mehr Auswahl würde ich mir schon wünschen.“

Das Problem sei, dass die im Zentrum zur Verfügung stehenden Flächen für die Handelsketten zu klein seien – und auch das Parkplatzangebot nicht ausreichend sei.

Funke will das Wohnen in der Stadt forcieren

Vizebürgermeister Funke glaubt allerdings, dass es langfristig gelingen würde, weitere Nahversorger in die Innenstadt zu holen, wenn man dort das Wohnen forciere: „Und damit bin ich bei meiner Forderung, die ich seit Jahren nicht müde werde, zu wiederholen. Wir müssen den Hausbesitzern einen Anreiz bieten, damit sie in ihre Gebäude investieren. Und da hat die Stadt eine Möglichkeit, die ihr keinen Euro koste –- indem wir einfach die Bebauungspläne im Zentrum ändern.“

Dies würde, so Funke, vielen Hausbesitzern die Möglichkeit geben, ihre Gebäude aufzustocken und auf diese Weise neuen Wohnraum zu schaffen. „Wir können nicht immer nur jammern, dass die Hausbesitzer nicht wollen, sondern wir müssen selbst einen Anreiz schaffen. Und wenn wieder mehr Leute in der Stadt wohnen, steigt automatisch die Binnennachfrage.“

Eine klare Absage erteilt die ÖVP der Forderung, die kürzlich von den jungen Grünen erhoben wurde: nämlich den Hauptplatz autofrei zu machen.

„Populistisch vorzupreschen macht keinen Sinn“

Grünstadtrat Gerhard Haag ist indessen nicht mehr bereit die Forderung nach einer Stunde Gratisparken so einfach zu unterschreiben.

„Da jetzt populistisch vorzupreschen macht überhaupt keinen Sinn. Wir haben ja vor das gesamte Verkehrsleitsystem zu evaluieren und da gehört auch die Parkraumbewirtschaftung dazu“, sagt Haag. Das alles wolle gut überlegt sein. Außerdem brauche man die Einnahmen ja um Parkraum zu erhalten und neuen zu schaffen.

Funke sieht das anders: „De facto wird Geld, das da hereinkommt, benützt, um andere Budgetlöcher zu stopfen. Damit muss eben Schluss sein.“