Ared-Park: Streit um Grenze

Erstellt am 07. Juli 2015 | 06:26
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Foto: NOEN, privat
ÖVP ist erzürnt: Liste Schneider beschloss im Alleingang die Verlegung der Gemeindegrenze gegen einen Bürgerentscheid.
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In der letzten Gemeinderatssitzung wurde mit den Stimmen der Liste Schneider der Beschluss, das Ergebnis der Volksbefragung zu respektieren, aufgehoben und die Grenzverlegung mit Tausch von Gewerbegrund zu Ackerland beschlossen.

Die Zusicherung, sich an das Ergebnis der damaligen Volksbefragung zu halten, wird somit aus Sicht der VP-Opposition gebrochen, denn die Grenzverlegung, welche in einer Volksbefragung mit über 60 Prozent der Stimmen abgelehnt wurde, wurde von der Mehrheitsfraktion beschlossen.

ÖVP wollte eine andere Vorgehensweise

VP-Gemeinderat Herbert Wöhrer ist erbost: „Die Liste Schneider ignoriert den Bürgerentscheid gegen die Grenzverlegung und verkauft zukünftige Kommunalsteuer-Einnahmen im Ared-Park für Ackerland, das der Gemeinde keinerlei Ertrag bringt. Wir können dem nicht zustimmen und werden die künftige Entwicklung im Ared-Park weiterhin sehr genau beobachten.“

Andererseits erachtet die ÖVP-Fraktion eine Grenzverlegung im Bereich des derzeit durch Kommunalgrenzen geteilten Zentrumsgrundstücks im Ared-Park als grundsätzlich sinnvoll, da dessen Bebaubarkeit erleichtert wird.

Allerdings sollte, so die VP, die auf diesem Grundstück entstehende Kommunalsteuer aliquot zwischen den betroffenen Gemeinden Enzesfeld-Lindabrunn und Leobersdorf geteilt werden, da der Großteil sogar auf Enzesfelder Gebiet läge.

„Das wäre vertraglich möglich und würde uns langfristig beträchtliche Kommunalsteuereinnahmen sichern. Mit diesen Einnahmen könnten in Zukunft allfällig erforderliche Einmal-Investitionen selbst finanziert werden. Damit würden wir unsere Steuereinnahmen langfristig sichern, was nun verloren geht.“

Bürgermeister Franz Schneider (Liste Schneider) kontert: „Die ÖVP nennt sich immer die Wirtschaftspartei. Der Ared-Park wird im nächsten Jahr auf dessen Gründen 18 neue Betriebe schaffen. Insgesamt sind somit 30 Betriebe in den nächsten Jahren geplant. Das alles wäre ohne die Umwidmung nicht geschehen.“

Mehr zu diesem Thema auf Seite 9 der dieswöchigen NÖN.

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