"Keine relevante Verbesserung" in Traiskirchen

Erstellt am 02. Februar 2015 | 13:32
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NACH AUFNAHMESTOPP IM ERSTAUFNAHMEZENTRUM TRAISKIRCHEN APA19601880-2_30072014 - TRAISKIRCHEN - ...STERREICH: ZU APA0122 VOM 30.07.2014 - Szene am Eingang der Asyl-Erstaufnahmestelle in Traiskirchen, aufgenommen am Mittwoch, 30. Juli 2014. Nach dem Aufnahm
Foto: NOEN, ERNST WEISS (APA)
Die mit Ende Jänner von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) zugesagte Reduktion im mehr als dreifach überfüllten Massenlager Traiskirchen "ist noch immer nicht Realität", stellte Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) am Montag fest.
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Das Pochen auf die "großteils wertlosen und von den Landeshauptleuten abhängigen 15a-Vereinbarungen" habe "keine relevante Verbesserung" gebracht. Traiskirchen sei "weiterhin ein menschlicher Schandfleck und ein politisches Armutszeugnis für die verantwortliche Innenministerin", so Babler.

Er hoffe, "dass jetzt die Letzten verstehen, warum es für mich nach wie vor eine Grundbedingung ist, ein ordentliches Aufteilungs- und Betreuungsgesetz auf den Weg zu bringen".

NÖ würde ohne Traiskirchen Quote verfehlen

Komme in Traiskirchen die von der Innenministerin und vom Land versprochene Reduktion, werde in Niederösterreich "die Quote bei weitem verfehlt", merkte der Bürgermeister an. Die Verantwortlichen in Niederösterreich sollten daher dafür sorgen, "die fehlenden Plätze - weit über 1.000 - so schnell wie möglich zu finden".

Aktuelle Betreuungsquoten waren am Montag im Innenministerium vorerst nicht zu erfahren, es gebe derzeit
noch keine validen Daten, hieß es.

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