Stadtrat ohne Ressort

Erstellt am 30. März 2015 | 09:10
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Foto: NOEN, privat
Die Grünen lehnen das Verkehrsressort ab – Die Liste Flammer deren damit verknüpfte Forderungen.
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„Ich bin beschämt. In den vergangenen 12 Jahren als Bürgermeister ist es mir noch nicht passiert, dass man sich nach einer Debatte nicht mehr in die Augen schauen konnte und der Handschlag verweigert wurde.“ nimmt Christoph Prinz Bezug auf die Ereignisse der Vorwoche.

Keine Einigung: Grünen lehnen Verkehrsressort ab

Die Zuständigkeiten der verschiedenen Ressorts sind noch nicht einmal fixiert, und dennoch gab es bei der konstituierenden Sitzung nur ein Thema: Die Grünen lehnen das ihnen von der Liste Flammer angebotene Verkehrsressort ab.

Im Wahlkampf das dominierende Thema rund um Obfrau Eva Mückstein, wurde man sich nicht einig: „Das Konzept der Grünen wären unter den Rahmenbedingungen vor vornherein zum Scheitern verurteilt gewesen. Es war eine harte, unschöne Auseinandersetzung - aber ohne Geld und Kompetenzen können wir nicht arbeiten“, fasst Mückstein ihre Sichtweise zusammen - was mit vereinzelten Klatschen aus den Rängen honoriert wird.

Stadtchef Christoph Prinz kontert: „Mit ihrem Parteikollegen Ernst Tiefengraber haben wir uns in vielen Punkten angenähert. Im Dezember wurde das Budget für den Verkehr bereits veranschlagt. Nachträglich 5 Millionen Euro für die Legislaturperiode zu fordern, würde bedeuten, andere Projekte zu vernachlässigen. Aber offenbar sind der Nationalratsabgeordneten Mückstein die Musikschulen egal.“

Vizebürgermeister Gerhard Sevcik ergänzt: „Sie haben auch vergessen zu erwähnen, dass sie das Gespräch abgebrochen haben.“

Tiefengraber: „Stadtrat eben nicht ohne wenn und aber“

Thomas Schneider setzt nach: „Sie haben ihre Stimmen mit hübschen Bildern von Plätzen gewonnen, jetzt fordere ich Verkehrspolitik von ihnen und nicht einen Stadtrat ohne Ressort!“ Tiefengraber verteidigt seine Obfrau: „Wir wollen den Stadtrat, aber eben nicht ohne wenn und aber. Es gab weder inhaltlich noch finanziell eine Übereinstimmung.“

Mückstein wirft der Liste Flammer außerdem taktische Zahlenspiele vor: Die Reduzierung des Stadtrates sei dem Umstand geschuldet, dass ihrer Partei bei elf Stadträten - wie es in den vergangenen 30 Jahren gehandhabt wurde - zwei der Posten zustehen würden. Deshalb wurde neben dem Antrag, es bei elf Stadträten zu belassen, ein Weitere eingebracht, gleich auf neun zu reduzieren.

Beide Anträge wurden mit der Mehrheit der Liste Flammer abgeschmettert. Prinz dazu: „Die Stadt muss lenk- und arbeitbar bleiben.“ Im Anschluss an die Antrittsreden reicht Prinz Mückstein die Hand, die sie zuerst übersieht, dann aber doch annimmt.

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