Bürgermeister Kurt Staska zurückgetreten. Seit Monaten war darüber spekuliert worden. Doch ÖVP-Bürgermeister Kurt Staska hatte Gerüchte über seinen bevorstehenden Rücktritt bis zuletzt dementiert. Auch noch im NÖN-Sommergespräch. In der Nacht auf Montag überraschte er dann seine eigene Partei mit der Entscheidung. Per E-Mail ließ er die Mitglieder des VP-Gemeinderatsklubs wissen, dass er sein Amt zurücklegt.

Von Stefan Jedlicka. Update am 19. September 2016 (16:57)
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Baden Bürgermeister Kurt Staska zurückgetreten
Badens (Ex-)Bürgermeister Staska
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„Mein Ziel war es, ein Bürgermeister für alle Generationen und Bevölkerungsschichten zu sein, Neues zuzulassen, die Stadt zu beleben, aber auch kulturelles Erbe zeitgemäß zu präsentieren“, heißt es in dem Schreiben. Gelungen sei das in Form von zahlreichen Veranstaltungen wie „Baden in Weiß“, durch die Neugestaltung des Josefsplatzes, Belebung des Grünen Marktes oder des Beethovenhauses.

„Die Gemeindepolitik ist zuletzt immer mehr durch persönliche Untergriffe gekennzeichnet“

Kurt Staska

Staska lässt aber auch keinen Zweifel daran, dass ihn letztlich die internen Differenzen in der ÖVP Baden zum Rückzug bewogen haben: „Die Politik im Allgemeinen, aber auch die Gemeindepolitik ist in den letzten Jahren leider immer mehr durch Streit und persönliche Untergriffe gekennzeichnet. Die Herausforderungen der Zukunft verlangen, klare Entscheidungen treffen zu können und ein geschlossenes Auftreten. Beides war für mich nicht mehr in dem Ausmaß gegeben, um mit gleicher Energie und Motivation weiterzuarbeiten. Daher ist es für mich an der Zeit, die Prioritäten neu zu ordnen.“

Speziell wegen des von Anrainern kritisierten Wohnbauprojekts am Areal des ehemaligen Hotels Caruso in der Trostgasse (siehe Seite 6 der am Dienstag erscheinenden Badener NÖN) war Staska zuletzt nicht nur Attacken der Bürgerliste „wir badener“ ausgesetzt, sondern hatte auch VP-intern mit Widerstand zu kämpfen.

Er freue sich nun auf mehr Zeit mit Familie und Freunden und bedanke sich „bei allen, die immer treu, aufrichtig und loyal an meiner Seite gestanden sind, um im Sinne der Stadt zu arbeiten sowie bei den vielen Badenern, die mich mit positiven Zusprüchen, Ideen, Anregungen und konstruktiver Kritik unterstützt haben.“

Staska (57) war mehr als 21 Jahre lang in der Stadtpolitik tätig gewesen. Von 2000 bis 2007 als Vizebürgermeister unter VP-Bürgermeister August Breininger, der mittlerweile als Stadtrat der Bürgerliste „wir badener“ zu einem scharfen Kritiker Staskas wurde. Nach der Gemeinderatswahl 2010 und dem Verlust der absoluten ÖVP-Mehrheit folgte Staska schließlich Erika Adensamer als Bürgermeister nach. In einer Koalition mit den Grünen. Diese Zusammenarbeit wurde nach der Wahl 2015 und dem Verlust von weiteren drei Mandaten für die ÖVP durch die NEOS verstärkt. Ob sie nun fortgesetzt wird, hängt auch von Staskas Nachfolger ab.

Nachfolgefrage in der ÖVP völlig offen

Staska ist Obmann des Arbeiter- und Angestelltenbundes (ÖAAB) Baden sowie einer der drei Vizepräsidenten des Österreichischen Heilbäder- und Kurortverbandes. Er ist Leiter der Abteilung Jugend, Sport, Gesundheit und Soziales im Rathaus, ließ in dieser Funktion jedoch als Bürgermeister seine Stundenanzahl reduzieren.

Völlig offen ist nach dem überraschenden Abgang nun die Nachfolgefrage. Mögliche Kandidaten sind Klubobmann Rudolf Gehrer, seine stellvertretende VP-Parteiobfrau und Tourismusstadträtin Erna Koprax sowie die Stadträte Hans Hornyik oder Carmen Jeitler-Cincelli. Klubchef Gehrer: „Die Entscheidung kam für uns alle völlig überraschend. Wir hatten ein Arbeitsprogramm, das über die nächste Wahl 2020 hinausgeht und das wir gemeinsam abarbeiten wollten. Aber wir müssen die Entscheidung natürlich respektieren und jetzt so schnell wie möglich in den Gremien beraten, wie es weitergehen soll.“

Auch er räumt ein: „Die ÖVP braucht einen Bürgermeisterkandidaten. Ich weiß noch nicht, wer das in der aktuellen Situation sein wird.“ Er selbst stehe prinzipiell zur Verfügung. „Aber das entscheide nicht ich, sondern die Partei. Und ich müsste natürlich mit meiner Familie darüber reden. So weit sind wir noch lange nicht.“

Vorübergehend übernimmt Vizebürgermeisterin Helga Krismer die Amtsgeschäfte.

Koalitionspartner mit gemeinsamem Statement

Vize-Bürgermeisterin Helga Krismer (Grüne) und GR Helmut Hofer-Gruber (Neos) geben zum Rücktritt ihres Partners ein gemeinsames Statement ab: „Wir bedauern den persönlichen Schritt von Kurt Staska. Er hat für die Stadt in der jungen Vergangenheit wichtige Zukunftsprojekte auf den Weg gebracht wie Parkdeck Bahnhof, Josefsplatz, Grüner Markt, Wirtschaftsservice und wegweisende Hotelprojekte, um nur einige zu erwähnen. Für seinen politischen Stil des Respektes und Miteinanders fand er innerparteilich zu wenig Rückhalt. Wir bedanken uns für die gute Zusammenarbeit im Sinne Stadt Baden und seine persönliche Integrität.“