Gemeinderatssitzungen: Live-Stream möglich

Erstellt am 20. Juli 2015 | 07:58
Lesezeit: 2 Min
Barbara Zedlacher
Barbara Zedlacher
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Foto: NOEN, Bilderbox
Wunsch nach Übertragung wird in Baden diskutiert. Kann-Bestimmung wurde im Landtag dazu beschlossen.
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Glückwünsche, Danksagungen oder Jubiläen

Ein Bürger stellte vor einiger Zeit die Anfrage an alle im Gemeinderat vertretenen Fraktion nach einer Live--Übertragung aus dem Rathaus. Er wünsche sich das deshalb, weil nicht alle Bürger an den Terminen der Sitzungen Zeit hätten, persönlich zu erscheinen. Mehr Transparenz wäre damit gegeben (die NÖN berichtete).

Bürgerliste stellte Antrag bereits 2009

Die Bürgerliste „Wir Badener“ hat zu diesem Anliegen bereits 2009 einen Antrag gestellt. „Ein Live-Stream aus dem Gemeinderatssitzungssaal wurde damals auch in Wiener Neustadt diskutiert und auch geprüft“, erklärt dazu Stadträtin Christine Witty von der Bürgerliste.

Auf die Anfrage des Badeners antworteten die Regierungsparteien ÖVP und Grüne, dass diese Möglichkeit noch rechtlich geprüft werden müsse. Mittlerweile wurde im NÖ Landtag eine „Kann-Bestimmung“ dazu beschlossen. „Aus datenschutzrechtlichen Gründen dürfen aber nur die Redner aufgenommen werden“, erklärt die Grüne Vize-Bürgermeisterin und Landtagsabgeordnete Helga Krismer, „es wäre in Baden somit umsetzbar.“

VP-Stadtchef Staska will „darüber nachdenken"

VP-Stadtchef Kurt Staska dazu: „Wir werden darüber nachdenken. Aber: Es sind immer genügend Plätze auf der Tribüne frei, das ist die beste Live-Atmosphäre.“
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