Nachwehen nach Tod eines Flüchtlingsbuben. Die SPÖ beantragt im Bundesrat Maßnahmen der Bundesregierung zur Verbesserung der Jugendwohlfahrt.

Erstellt am 25. Januar 2018 (18:02)
Die Unterkunft in Baden, wo es am 12. November zu dem tragischen Vorfall kam. Foto: Thomas Lenger.
Thomas Lenger

Der tragische Fall sorgte im November weit über Niederösterreich hinaus für Aufsehen: Ein elfjähriger afghanischer Flüchtlingsbub in einer Unterkunft in Baden hatte sich das Leben genommen. Zwei Monate später drängt die SPÖ nun  auf Vorkehrungen der Bundesregierung, um ähnliche Vorfälle künftig zu verhindern. Die türkis-blaue Regierung soll Bericht erstatten, was zusätzlich unternommen werden, um Behördenversagen bei der Versorgung von Kindern und Jugendlichen hintanzuhalten.

Für die Obsorge des Elfjährigen aus Afghanistan sowie seiner sechs Geschwister war damals der 23jährige Bruder verantwortlich gewesen. Daraufhin war Kritik an den Behörden laut geworden. Die Volksanwaltschaft leitete eine Prüfung ein. Sie kam Mitte Dezember zum Schluss, dass es bei dem Suizid des Flüchtlingskindes kein Behördenverschulden gegeben habe. Der Bezirkshauptmannschaft Baden und dem Land Niederösterreich könne kein Vorwurf gemacht werden. Allerdings empfahl die Volksanwaltschaft eine Gesetzesänderung: Nach dieser sollten die Kinder- und Jugendhilfeträger für minderjährige Flüchtlinge ohne Obsorgeberechtigte vorerst automatisch die Verantwortung für die Betreuung übernehmen.

Die SPÖ hakt nun in dieser Sache nach. Sie will rasch Auskunft, was die neue Bundesregierung tue, um die Möglichkeit des Versagens der Behörde zu vermeiden.