Auch Badener will SPÖ-Vorsitzender werden
Via Twitter hat er am Nachmittag seine offizielle Bewerbung für die Mitgliederabstimmung der SPÖ für den Bundesparteiobmann öffentlich gemacht. Erstmals öffentlich in Erscheinung trat er im Jänner 2019, als er vier Monate vor dem Ibiza-Skandal in seinem Blog schrieb er, dass er vertraulich informiert wurde, dass die ÖVP Neuwahlen für den Herbst vorbereite, Schwarz-Blau scheine kurz vor der Sprengung zu stehen. Eine Woche nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos im Mai 2019 mutete sein Artikel im Jänner laut der deutschen Tageszeitung WELT „beinahe prophetisch“ an.
In seinem aktuellen Statement geht Gerald Kitzmüller auf aktuelle Entwicklungen ein und folgert: „Unsere Welt schlittert also in die ultimative Krise.“ Die Sozialdemokratie stehe jedoch „leider seit Jahren auf der Stelle“, schreibt er weiter. Es brauche aber „eine starke Sozialdemokratie, die den Menschen zu helfen imstande ist.“ Das neue Mantra der SPÖ müsste lauten: „So vielen Menschen wie möglich so lange wie möglich so viel Lebensstandard wie möglich erhalten“.
SPÖ soll für alle Menschen da sein
Folgende Punkte müssen nun laut Kitzmüller in der Sozialdemokratie schlagend werden:
- Die SPÖ soll für alle Menschen da sein
- Die SPÖ als neue Umweltpartei
- Aufklärung
- Kampf gegen Rechtsextremismus
- Kampf den internen Karrieristen
- Kodex für Abgeordnete
Politisch habe er ein Vorbild: Jose „Pepe“ Mujica, ehemaliger Präsident von Uruguay. „In dessem Sinne würde ich den Vorsitz führen. Bescheidenheit. Demut und Dankbarkeit sehe ich daher als oberste Maxime für meine Person. Daher stelle ich mich zur Wahl, um die Sozialdemokratie für die großen Probleme der menschlichen Zukunft fit zu machen und wieder als Partei für die Menschen zu positionieren.“
Im Gespräch mit der NÖN erklärt Kitzmüller, seit drei Jahren in Baden zu wohnen. Politisch sei er hier aber bei der SPÖ noch nicht aktiv gewesen, das wolle er nun verstärkt tun. Aufgewachsen sei er im SPÖ-Umfeld der 70er Jahre in Wien. Seine Sektion Wildganshof liebe er immer noch. 2019 lebte der unter Insidern als Gerüchteblogger bekannte Autor im Burgenland, ehe es ihn kurz nach Tirol für ein Buchprojekt zog. Der Wunsch, wieder im Osten Österreichs, in der Nähe seiner Familie und Freundeskreis, zu wohnen, sei aber stärker gewesen, also suchte er Baden als Domizil aus. Hier hat er auch im Herbst 2020 im Rahmen der Buchwoche sein Buch "Rien ne va plus?" vorgestellt, in dem es um das Klima und die Umwelt geht. Er erklärte darin, warum die Menschheit an der Kippe ihres Daseins steht - „Ich hasse es, Recht zu haben, aber vieles ist mittlerweile eingetroffen“, sagt er rückblickend.
„Ich bin ein pathologischer Weltverbesserer“
Aktuell sei er mit seinem neuen Buch beschäftigt, „eine Geschichte, die Hoffnung gibt“, verrät er. Seine Ansprüche an sich selbst seien allerdings so hoch, dass sich die Fertigstellung noch in die Länge ziehe. Es werde ein biografisches Werk, sagt er und geht im Gespräch auf sein großes Projekt ein, das er vor fünf Jahren startete. Er hatte vor, 10 Jahre zu Fuß um die Welt zu gehen und dabei diverse Projekte aufzubauen. „Mein Team hat mich aber stehen gelassen“, bedauert er - und so kam er nur bis Ungarn, wo das Projekt somit jäh stoppte. Kitzmüller meint, bislang bereits so viel erlebt zu haben, dass es „für zwei Leben reichen“ würde. Aus seiner Erfahrung heraus, möchte er sich nun aber aktiv in der SPÖ einbringen und nicht nur kritisieren. „Es ist Zeit, die Ärmel hochzukrempeln!“
Er sei ein polarisierender Mensch, ihn könne nichts einschüchtern. Vor zwei Jahren habe ihn etwa Ex-Finanzminister Gernot Blümel aufgrund eines Tweets bei Twitter geklagt. Kitzmüller betont: „Ich bin kein Nackerbatzl aus der Provinz“, er sei ein polarisierender Mensch, ihn könne „nichts erschüttern“, stellt er klar. Er traue sich aus Quereinsteiger durchaus eine SPÖ-Reform zu. „Jetzt ist die Gelegenheit“, sagt er. Er habe bereits viele positive Rückmeldungen bekommen. „Ich bin ein pathologischer Weltverbesserer.“
Was sich Gerald Kitzmüller konkret vorstelle, steht auf seiner Blogseite.
Auch Andi Babler will es auch wissen
Donnerstagabend gab mit dem Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler ein weiterer prominenter Sozialdemokrat seine Kandidatur bekannt.
"Ich kandidiere für den Vorsitz der SPÖ, weil die Sozialdemokratie ein Teil meines Lebens ist", ließ Babler via Social Media wissen. Es tue ihm weh, "was wir da in den letzten Monaten mit dieser Partei aufgeführt haben - und damit bin ich nicht alleine". Und weiter: "Es geht bei dieser Entscheidung um uns alle - es geht um unsere Würde und darum, uns als Bewegung wieder aufzurichten." Babler, erst am Donnerstag als niederösterreichisches Bundesratsmitglied gekürt, sprach von Würde und Respekt, den er "uns allen" wiedergeben wolle: "Ich bin ein stolzer Sozialdemokrat. Lasst uns alle wieder stolze Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sein."
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Im Gespräch mit der APA ortete Babler am Donnerstagabend das "Potenzial, sehr viel gemeinsam mit den Mitgliedern zu schaffen". Ergeben würde sich "sicherlich eine gewaltige Stimme". Eine prozentuelle Einschätzung seiner Chancen im Rennen um den Bundesparteivorsitz wollte der Traiskirchner Stadtchef nicht treffen.
Die Entscheidung für die Kandidatur habe er sich nicht leicht gemacht, auch aus privater Sicht. Generell stehe er für eine Politik mit "weniger Taktik" und "weniger Strategie": "Ich paktiere nicht im Hinterzimmer, ich halte mein Wort."
Bereits ein Dutzend Kandidaten?
Von 24. April bis 10. Mai können SPÖ-Mitglieder über die Parteiführung abstimmen. Die endgültige Entscheidung soll ein Sonderparteitag am 3. Juni bringen. Dem vorangegangen waren schon seit längerem andauernde Querelen zwischen Parteichefin Rendi-Wagner und Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Endgültig eskaliert war die Lage nach den Stimmeneinbußen der SPÖ bei der Kärntner Landtagswahl.
Bei einer Präsidiumssitzung am Mittwoch hatte man sich in der SPÖ darauf geeinigt, dass jedes Parteimitglied bei der Befragung antreten darf. Eine Parteifunktion ist dafür nicht notwendig. Noch bis Freitag hat man Zeit einzutreten und dann selbst zu kandidieren bzw. mitzuwählen. Neben Rendi-Wagner und Doskozil treten aktuell noch der Wiener Bezirksfunktionär Nikolaus Kowall sowie Babler an. Öffentlich bekannten sich auch Berthold Felber aus dem Burgenland und die Niederösterreicher Gerald Kitzmüller und Gerhard Weißensteiner dazu. Laut nicht bestätigten Medienberichten soll die Liste aber bereits ein Dutzend Namen enthalten.
Die Entscheidung um die Parteiführung lässt auch die Mitgliederzahlen der SPÖ steigen. Am Mittwoch hatte das Präsidium den Weg für eine Befragung geebnet, bei der jedes Mitglied sowohl abstimmen als auch für den Chef- bzw. Chefinnenposten kandidieren kann. Es seien "einige Hundert" Anträge eingelangt, hieß es am Donnerstag aus der Partei zur APA - darunter auch Schriftsteller Robert Menasse und Politikberater Rudi Fußi, der gegenüber der APA sogar eine Kandidatur nicht ausschloss.
Kandidaturen bis Freitag, 23.59 Uhr möglich
Stimmberechtigt sind Personen, die bis Freitag, 23.59 Uhr, als Mitglieder im Personensystem erfasst sind. Wer sich online anmeldet, ist aber noch nicht automatisch sofort SPÖ-Mitglied. Die Daten werden nämlich an die Bundesländer weitergeleitet und dort bearbeitet, wo auch die Eintragung in das Personensystem abgewickelt wird. Erst dann gilt die Person als Mitglied. Die Landesorganisationen sollen sicherstellen, dass die Anmeldungen bis spätestens Freitag ins Personensystem eingetragen werden. Mit einem Mitgliedsbeitrag von 6,50 monatlich dürfte es auch keine hohen finanziellen Hürden geben.
