Quo Vadis SPÖ: Befragung schafft kein Vertrauen

Erstellt am 10. März 2020 | 03:36
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Seit 4. März läuft die viel diskutierte Mitgliederbefragung in der SPÖ. Sie endet am 2. April.
Foto: APA/Hans Punz, Fotomontage: Alex König
Seit der Vorwoche läuft die Umfrage über SPÖ-Chefin Rendi-Wagner. Was denkt die Basis, und stimmt sie überhaupt ab?
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Namhafte Vertreter der Partei so wie etwa Traiskirchens Stadtchef Andreas Babler haben ihre Meinung über Sinn und Zweck der Umfrage medial schon kundgetan, nicht unbedingt zum Vorteil der Parteivorsitzenden.

Auch Bezirksparteiobmann Andreas Kollross, Bürgermeister von Trumau, sieht die Vorgangsweise kritisch: „Die Parteivorsitzende hat sich für eine Mitgliederbefragung entschieden. Ich persönlich glaube nicht an eine große Beteiligung unserer Mitglieder. Anfang April sind wir dann alle klüger. Bis dahin diskutieren wir in der Öffentlichkeit über unsere Vorsitzende, anstatt über die Probleme in unserem Land und die Vorschläge der SPÖ zur Lösung zu reden. Diese Medienstrategie erschließt sich mir nicht.“ Neben dem Zeitpunkt stößt auch die Ausgestaltung der Fragen auf Kritik.

„Grundsätzlich finde ich Mitgliederbefragungen sinnvoll, aber nur, wenn diese nicht als Show, sondern als echte Umfrage konzipiert sind"

„Das Abfragen der vorgegebenen Themenbereiche ist ein bisschen lächerlich. Wir haben ein Parteiprogramm und gültige Parteitagsbeschlüsse, die einen stabilen inhaltlichen Rahmen bieten würden – sich daran zu orientieren und zu halten wäre der erste Schritt. Da braucht es wirklich keine No-Na-Fragen“, erklärt Karin Blum, Vorsitzende der Traiskirchner Stadt-SPÖ.

„Grundsätzlich finde ich Mitgliederbefragungen sinnvoll, aber nur, wenn diese nicht als Show, sondern als echte Umfrage konzipiert sind. Aktuell werden Themen abgefragt, die längst schon Beschlusslage der SPÖ sind. Fast alle Fragen sind als Suggestivfragen formuliert und sehr oberflächlich“, kritisiert Serafina Demaku, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Baden. Beide Sozialdemokratinnen werden an der Umfrage teilnehmen. Es gebe auch offene Fragen, die inhaltliche Kritik zulassen würden.

Zur strukturellen Neuaufstellung müsse die Parteireform aus 2018 endlich umgesetzt werden, betonen beide. Zwei zentrale Punkte aus dieser sind die Direktwahl des Parteivorsitzes und eine verpflichtende Urabstimmung über Koalitionsabkommen, erinnert Blum.

Auch SPÖ-Vorsitzender Marcus Ebert aus Pfaffstätten meint: „Ich kann die Entscheidung von Genossin Rendi-Wagner nicht nachvollziehen, vor allem nicht zum jetzigen Zeitpunkt nicht.“

„Ich habe die Umfrage bereits gemacht, es sind nur wenige Fragen und die sind schnell beantwortet"

Badens Stadtparteiobmann Markus Riedmayer hingegen sagt: „Ich habe die Umfrage bereits gemacht, es sind nur wenige Fragen und die sind schnell beantwortet. Es gibt auch ein Feld, wo man seine eigene Meinung hineinschreiben kann, von dieser Möglichkeit habe ich Gebrauch gemacht. Die Partei muss aber von ihrer derzeitigen Selbstbeschädigung abgehen, dazu gehört auch, sich auf Kosten der Bundespartei zu profilieren, das gefällt mir überhaupt nicht.“ Nachsatz: „Ich habe Pamela gewählt.“

Landes- und Bezirksfrauenvorsitzende Elvira Schmidt befindet: „Es ist eine persönliche Entscheidung eines jeden einzelnen Mitgliedes, ob es wählen geht oder nicht.“

SPÖ-Urgestein Fritz Knotzer aus Traiskirchen hingegen ist der Meinung: „Einige hochrangige Persönlichkeiten im Land scheinen Probleme damit zu haben, sich direkt an die Mitglieder zu wenden. Ich finde das gut und unterstütze Pamela. Sie ist damals mit 98 Prozent der Stimmen gewählt worden, kein Mann wollte den Job machen. Sie ist eine Quereinsteigerin und muss sich ein Team suchen, aber ich bin zuversichtlich, sie wird das machen.“

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