Sicherheitsmaßnahmen bei verschobenen GR-Wahlen in NÖ

Bei der Wiederholung bzw. teilweisen Wiederholung der Gemeinderatswahlen in Alland, Ebreichsdorf (beide Bezirk Baden), Perchtoldsdorf (Bezirk Mödling) und Schrattenberg (Bezirk Mistelbach) am 7. Juni sollen angesichts der Corona-Pandemie Sicherheitsmaßnahmen eingehalten werden. Das Wahlrecht muss mit "möglichst wenig Risiko ausgeübt werden", so Landesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) am Samstag.

Erstellt am 09. Mai 2020 | 10:05
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Experten der Abteilung Gesundheitswesen im Amt der niederösterreichischen Landesregierung erarbeiteten laut Aussendung auf Grundlage der geltenden Verordnungen Vorgaben, um Wähler und Wahlkommission "so weit es geht" zu schützen. Wähler sollen mit Schutzmaske ins Wahllokal kommen, Unterhaltungen sollen "auf das Notwendigste" eingeschränkt werden. Das Aufstellen von Plexiglaswänden sei nicht geplant.

"Es wird empfohlen, dass man den Ausweis nicht aus der Hand gibt, sondern nur vorzeigt", hieß es. "Während der Namens-Dokumentation sollen sich die Wählerinnen und Wähler die Hände desinfizieren, danach die Wahl durchführen und nach einwerfen der Stimme in die Wahlurne und einer abermaligen Desinfektion das Wahllokal ohne Wortspende verlassen", so die Vorgaben.

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Die Personenanzahl in den Wahlbehörden soll laut Mitteilung "auf das absolut notwendige Minimum reduziert werden", auch sie sollen Mund-Nasen-Schutz tragen und besonders nach der Berührung von Wahlkuverts die Hände desinfizieren. Der Sicherheitsabstand soll sowohl bei der Stimmenauswertung als auch bei der Prüfung strittiger Stimmzettel eingehalten werden.