Baden: Bürgerprojekt bei Pavillon geplant
Die NEOS bemängeln im Zusammenhang mit der Sanierung des Musikpavillons, dass dabei eine Chance für Bürgerbeteiligung und Crowdfunding vergeben worden sei. Ihr Antrag dazu im Gemeinderat wurde, wie berichtet, kurz vor Weihnachten abgelehnt.
„Das ist umso zynischer, als sich die Stadtregierung zu einer Erweiterung der Bürgerbeteiligung durch ein Bürgerbudget bekennt.“ Helmut Hofer-Gruber
„Das ist umso zynischer, als sich die Stadtregierung zu einer Erweiterung der Bürgerbeteiligung durch ein Bürgerbudget bekennt. Davon ist bisher noch nichts zu merken“, hinterfragt NEOS Klubobmann LAbg. Helmut Hofer-Gruber. Er verweist, auch darauf, dass bereits in der Präambel des Koalitionsvertrages zu lesen sei, „dass die Regierungsparteien auch die anderen Fraktionen einladen, eigene Inhalte im Sinne einer modernen und nachhaltigen Entwicklung von Baden einzubringen.“
Dieser Einladung sei man die letzten zwei Jahre gefolgt, aber ihre Ideen wurden ebenso abgelehnt wie jede Bürgerbeteiligung“, bedauert Hofer-Gruber. Die Alleingänge der Stadtregierung zuletzt ohne Einbindung der Badener würden laut ihm jedoch nur das Gegenteil bewirken.
„Es geht um Sichtbarmachung.“
ÖVP-Bürgermeister Stefan Szirucsek bezweifelt die Sinnhaftigkeit des Antrags zum bisherigen Zeitpunkt. Denn ohne sichtbare Bauarbeiten würde hier Bürgerbeteiligung wenig bringen. Szirucsek stellt klar, dass eine Bürgerfinanzierungsaktion Teil des Projekts sei, ähnlich wie bei der Hauptallee im Kurpark oder dem Beethovenflügel. „Vor Baubeginn ist das nicht sinnvoll“, meint er. „Es geht um Sichtbarmachung.“ Wenn es soweit sei, werde die Stadt die Bevölkerung informieren, so Szirucsek.
