Streit um Politik-Stil in Ebreichsdorf

Erstellt am 27. April 2022 | 05:05
Lesezeit: 3 Min
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In der aktuellen Ausgabe der SPÖ-Zeitung „Impuls“ richtet Kocevar einen persönlichen Appell an ÖVP-Parteiobfrau Petra Falk.
Foto: Foto-Collage: Thomas Lenger
Artikel von Bürgermeister Wolfgang Kocevar, SPÖ, in Parteizeitung „Impuls“ sorgt für Ärger bei ÖVP.
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Kocevar übt im Leitartikel der aktuellen Impuls-Ausgabe Kritik an ÖVP-Ortsparteiobfrau Petra Falk. In seinem Artikel „Politische Kommunikation darf keine Einbahnstraße sein“ wirft Kocevar der ÖVP-Parteiobfrau „haltlose und persönliche Unterstellungen“ vor und unterstellt ihr, das politisch Klima in Ebreichsdorf „zu vergiften“.

Information und Kommunikation dürften keine Einbahnstraße sein und müssten auch von nötigem Respekt miteinander und untereinander geprägt sein, ist weiters darin zu lesen. Als Beispiel nennt Kocevar der NÖN das Beispiel Salih Derinyol. Der Kulturstadtrat wurde von der ÖVP kritisiert, keine Ausschusssitzung einzuberufen, obwohl er einen Herzinfarkt erlitten hatte. Die SPÖ richtet gar einen persönlichen Appell an Falk: „Hör auf mit deinem aggressiven Streitkurs gegen VertreterInnen der SPÖ“, und „Hör bitte auf mit haltlosen und persönlichen Unterstellungen, du vergiftest damit insgesamt das bisher sehr gute und konstruktive Klima aller Parteien“, ist zu lesen.

ÖVP und Petra Falk haben prompt reagiert

Die ÖVP mit Petra Falk wandte sich sofort an die Medien, denn Falk fühlt sich von dem Artikel diffamiert: „Wir waren erstaunt und auch entsetzt über den Artikel in der Parteizeitung der SPÖ Ebreichsdorf“, betont Falk. Die Volkspartei Ebreichsdorf sei immer um ein gutes Miteinander bemüht, „allerdings verstehen wir darunter nicht, dass wir zu allem ‚Ja und Amen‘ sagen müssen. Alle unsere Aussendungen beruhen auf Fakten und sind intern abgestimmt. Gerade bei einer absoluten Mehrheit, wie wir sie in Ebreichsdorf haben, ist es wichtig, dass wir als Oppositionspartei eine Kontrollfunktion ausüben und Missstände aufzeigen. Bevor wir dies tun, suchen wir immer erst den direkten Diskurs, der allerdings selten zum gewünschten Erfolg bzw. zum von Bürgermeister Kocevar viel gepredigten ‚Miteinander‘ führt“, merkt Falk weiter an.

„Ich weiß nicht, wo genau sich Frau Falk auf den Schlips getreten fühlt, wir machen ihr in der Zeitung ja nur ein Angebot.“  
Bürgermeister Wolfgang Kocevar

Beim Bürgermeister nachgefragt meint dieser: „Ich weiß nicht, wo genau sich Frau Falk auf den Schlips getreten fühlt, wir machen ihr in der Zeitung ja nur ein Angebot.“ Die Stimmung im Gemeinderat sei in den letzten Jahren immer besser geworden, was sicher an der Vorbereitung liege und zur Folge gehabt hat, dass Gemeinderatssitzungen oft nur eine Stunde gedauert haben. Im Vorfeld werde versucht, mit den anderen Fraktionen die Themen zu besprechen, auch Vorschläge der Opposition werden angenommen.

„Wir haben ihr die Hand immer wieder gereicht, aber sie verwechselt oft konstruktive Oppositionsarbeit mit untergriffigen Behauptungen, die sie in den Raum stellt. Das ist schade, denn so gefährdet sie das gesamte Klima im Gemeinderat“, sagt Kocevar, der meint, er würde Falk die Tür öffnen und die Hand reichen.

Ein Problem scheint Kocevar nur mit Falk zu haben, denn der Stadtchef merkt an, dass die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen und auch mit den Gemeinderäten der ÖVP sehr gut funktioniere.

„Ich habe auch mit ÖVP-Fraktionsobmann Bernhard Scharf eine sehr gute Basis und sehe ihn als große fachliche Bereicherung für den Gemeinderat.“

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