„Ortszentrum neu“: 700 für Volksbefragung. Beinahe doppelt so viele Bürger wie für verpflichtende Volksbefragung nötig unterschrieben in Enzesfeld-Lindabrunn. Bürgermeister will Listen genau prüfen.

Von Elfi Holzinger. Erstellt am 20. September 2016 (05:26)
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Christian Nemetz (ÖVP), Gerhard Beck, Franz Meixner, Alexander Schmid (alle SPÖ) und Herbert Wöhrer (ÖVP) mit den Unterschriften.

Mehr als 700 Wahlberechtigte unterschrieben für eine Volksbefragung zum Thema „Ortszentrum neu“ (die NÖN berichtete).

„Der Bürgermeister muss jetzt eine Volksbefragung durchführen, auch wenn er das in der letzten Gemeinderatssitzung abgelehnt hat“, so der Tenor der Oppositionsparteien, welche die Unterschriftsaktion organisiert hatten. Karin Scheele (SPÖ), Christian Nemetz (ÖVP) und Reinhold Diabl (FPÖ) bedanken sich bei den Teilnehmern: „Besonders beeindruckt haben uns die vielen überparteilichen Helfer, die uns bei Hausbesuchen tatkräftig unterstützt haben.“

Entscheidung soll verbindlich sein

Nun soll also die Bevölkerung von Enzesfeld-Lindabrunn entscheiden, ob die Marktgemeinde auch in Zukunft Eigentümer des Rathauses bleiben und die Grundstücke im Ortszentrum behalten soll. Für die gemeinsame SP, VP und FP-Opposition soll diese Entscheidung jedenfalls bei verbindlich sein.

Bürgermeister Franz Schneider (Liste Schneider) dazu: „Ich werde nun die Unterschriften genauestens prüfen, damit uns nicht derselbe Fehler wie bei der Bundespräsidentenwahl passiert, denn nach den ersten Blättern waren schon etliche doppelt dabei.“

Unter anderem habe es eine Unterschrift von Friedensreich Hundertwasser ohne Adressangabe gegeben und auch eine angebliche Unterschrift aus Irland sei eingetroffen. „Wenn aber die Anzahl der Unterschriften ausreicht, wird natürlich dem Gesetz entsprochen und es wird eine Volksbefragung geben. Wann diese stattfinden wird, kann ich derzeit allerdings nicht beantworten“, so Schneider.