Kottingbrunner Budget 2021 im Fokus. Anlässlich des Voranschlags wurde diskutiert, welche Informationen Bürger brauchen, um Gemeindefinanzen zu verstehen.

Von David Steiner. Erstellt am 26. Dezember 2020 (05:10)
Helmut Himmer (1BFK) verlas einen Dringlichkeitsantrag.
Helmut Himmer (1BFK) verlas einen Dringlichkeitsantrag.

Anstoß gab ein Dringlichkeitsantrag von Gemeinderat Helmut Himmer (1BFK). Er forderte, die Gemeinde solle die Bürgerinnen und Bürger nach Budgetbeschlüssen in Postwürfen über die wichtigsten Eckpunkte informieren. Als Best-Practice-Beispiel legte er ein „Mitteilungsblatt“ der Marktgemeinde Kottingbrunn aus dem Jahr 1991 vor, in dem die Bevölkerung über Eckpunkte aus dem Budget informiert wurde.

Das erheiterte einige Gemeinderäte. Der Voranschlag 2021 war vor Beschluss auf der Kottingbrunn-Homepage abrufbar. Himmer argumentierte, die Informationsfülle von mehreren hundert Seiten sei für Bürgerinnen zu wenig übersichtlich. Im Kern ging es ihm um die Verständlichkeit der Informationen. Zu Himmers Überraschung sprach sich Bürgermeister Christian Macho (ÖVP) dafür aus, das Thema auf die Tagesordnung aufzunehmen und zu diskutieren. Der Dringlichkeitsantrag wurde mehrheitlich angenommen.

In der Diskussion wiesen Macho und andere Gemeinderäte darauf hin, dass das Mitteilungsblatt so nicht sinnvoll sei, weil die Begrifflichkeiten veraltet sind. Zudem würden Finanzdaten der Gemeinde ausführlich auf der Plattform www.offenerhaushalt.at veröffentlicht. Es zeichnete sich ab, dass Himmers Antrag keine Zustimmung finden würde. Bürgermeister Macho bot dem 1BFK-Mandatar schließlich ein Gespräch an, in dem geklärt werden soll, welche Eckdaten des Budgets die Gemeinde in zukünftigen Aussendungen berücksichtigen soll.

Nach wiederholter Kritik Himmers erklärte Macho auch, er werde eine Darstellung der Rücklagen und Schulden der Gemeinde für eine der nächsten Gemeinderatssitzungen vorbereiten lassen. Schließlich bewegte sich auch Himmer auf Macho zu. Er nahm das Angebot des Bürgermeisters an und zog auch seinen Antrag zurück. Auf diese Weise nahm eine der vielen Auseinandersetzungen zwischen Himmer und der Gemeindeführung ein versöhnliches Ende. Der Voranschlag wurde mehrheitlich beschlossen.