Werbung für IS im Hirtenberger Gefängnis

Weil er als Mitglied der terroristischen Vereinigung Islamischer Staat, kurz IS, zumindest 12 Nashheeds (Hymnen) mit Symbolbildern der Terrororganisation auf ein fremdes Handy geladen haben soll, steht derzeit ein 24-Jähriger Österreicher mit türkischen Wurzeln vor Gericht. Laut Staatsanwaltschaft soll der Angeklagte in der Justizanstalt Hirtenberg über einen Monat lang im Sommer täglich zum „Jihad“ aufgerufen und versucht haben, Zellenkollegen für die Teilnahme zu begeistern. Einen Mitinsassen soll er zum regelmäßigen Beten zu nötigen versucht haben, indem er ihm Schläge ankündigte und ihm drohte, dass er ihn sonst umbringen werde.

Der Angeklagte, er ist auch einschlägig vorbestraft, bekannte sich „nicht schuldig“ und gab an, nicht mehr mit dem IS zu sympathisieren. „Ich bin in Einzelhaft gelandet und hatte viel Zeit zum Nachdenken. Terroranschläge sind keine gute Tat. Der IS ist unmenschlich.“ Laut seinem Anwalt bestehen die Beschwerden von seinen Zellenkollegen nur deshalb, weil er mit ihnen Streit hatte und sie wussten, dass sie ihm mit solchen Vorwürfen schaden können.

Allerdings gab es auch mit einem DERAD-Berater (für Extremismus-Prävention) und einer Sozialarbeiterin der Justizanstalt Probleme. Die Frau vor Gericht: „Bei einem Gespräch zur Entlassungsvorbereitung sagte er zu mir, dass er nach Syrien gehen und Ungläubige töten will.“ Sie habe ihm erklärt, dass das erstens eine Straftat und zweitens kein konstruktiver Plan für die Zeit nach der Haft sei, worauf er angefangen habe, ihr vom IS vorzuschwärmen und anbot, „er würde mich mitnehmen und mir zeigen, dass das Leben dort viel besser ist.“ Gleich darauf hätte er dann gesagt, dass er Frisör werden will. Etwas einen Monat später wären dann Insassen zu ihr gekommen, die ihr sagten, dass der Angeklagte im Haftraum zum Dschihad aufrufe und sie anstiften wolle, Leute zu töten. Auf die Frage der Richterin, inwieweit die Zeugin einschätzen könne, ob sich der Mann nur wichtig machen will oder es wirklich ernst meint, verwies die Sozialarbeiterin darauf, dass er „wenig Perspektiven mit so einer Vorstrafe in Österreich hat“ und das trage dazu bei, dass er er ernst meinen könnte. Der Prozess wurde vertagt.