Beschlüsse zu hinterfragen

Über die Absage der Bad Vöslauer Gemeinderatssitzung.

Erstellt am 27. Januar 2021 | 03:45

Die Wogen in der Bad Vöslauer Stadtpolitik gehen hoch. Die angesetzt gewesene Gemeinderatssitzung wurde Corona-bedingt abgesagt und soll in Form eines Umlaufbeschlusses abgehalten werden. Die Opposition wollte mit einer Ausnahme die Sitzung verschieben. Brisant ist, dass Planungsaufträge für zwei Millionenprojekte auf der Tagesordnung standen, die nun ohne Debatte in gewohnter Form beschlossen werden.

Es geht zum einen um die Sanierung von Schloss Gainfarn und die Adaptierung für die Musikschule. Bei der Revitalisierung herrscht zwar Konsens, nicht aber ob der teure Zubau finanzierbar ist. Und das zweite umstrittene Thema ist das von Prinz & Co. ersehnte Parkdeck beim Schlosspark. Hier gibt es viele Gegner, aber die regierende Liste ist ihren Wählern verpflichtet und sieht im Projekt die Lösung der Parkplatzsituation. Fraglich ist, ob die Eile notwendig ist, wenn die Voraussetzung für Beschlüsse – wie zum Beispiel die Flächenwidmung – noch ausständig sind.