Dringliches als Bumerang

Erstellt am 26. Januar 2022 | 05:15
Lesezeit: 2 Min
über die Sinnhaftigkeit von Dringlichkeitsanträgen der Opposition.

Egal in welcher Gemeinde, meistens passiert bei Dringlichkeitsanträgen die gleiche Vorgangsweise. Die Opposition bringt dringliche Anträge ein, die zumeist von den regierenden Fraktionen ohne Debatte abgelehnt werden. Wenn es gut geht, werden sie angenommen, um im zuständigen Ausschuss behandelt zu werden.

Diese Vorgangsweise ist auch in Baden üblich.
Oft passiert es auch, dass manche Anträge später von den Regierungsparteien als eigene eingebracht und umgesetzt werden. Daher haben Dringlichkeitsanträge der Opposition eine wichtige Funktion.
Beim Wunsch nach Bürgerbeteiligung ist es nicht anders. Die NEOS scheiterten mit ihrem Ansinnen bei der Musikpavillon-Sanierung. Aber letztlich soll es hier doch auch eine Art Bürgerfinanzierung geben. Das ist gut so, wäre aber nett, wenn es schon beim ursprünglichen NEOS-Antrag thematisiert worden wäre.