Einigkeit nicht zu erwarten

Über die Anspannung vor dem Beschluss zum Badener Parkkonzept.

Erstellt am 23. Juni 2021 | 04:26

Showdown im Badener Gemeinderat. Am Dienstag (nach Redaktionsschluss) stand die Gemeinderatssitzung am Programm, wo das künftige Parkraumkonzept auf der Tagesordnung war. Von einer Beschlussfassung war auszugehen, verfügen doch die ÖVP mit 18 und die Grünen mit 8 Mandaten eine komfortable Mehrheit. Aber so ganz einheitlich war die Zustimmung im Vorfeld nicht. NÖN-Hintergrundrecherechen ergaben, dass zumindest ein Mandatar, wenn nicht sogar drei, nicht mitstimmen würden. Das reicht für die Mehrheit, würde aber kein gutes Bild abgeben.

Immerhin hat die Stadt noch vor der Gemeinderatssitzung die Studienergebnisse, die dem Parkraumkonzept zugrunde liegen, auf ihrer Homepage veröffentlicht. Gleich nach Beschlussfassung soll eine Sondernummer des Amtsblattes über die Details informieren. Das ist gut so, besser wäre es aber, wenn vernünftige Vorschläge noch vor Konzeptstart einfließen könnten, als erst nach einer Evaluierung.