Nicht im Sinne des Erfinders. über den richtigen Zeitpunkt für Dringlichkeitsanträge.

Von Andreas Fussi. Erstellt am 26. Mai 2021 (03:22)

Es jedem recht zu machen, ist eine Kunst, die kaum zu schaffen ist. Bestes Beispiel ist die SPÖ Baden, die in einer der Gemeinderatssitzungen zuvor von der Stadtkoalition kritisiert wurde, ihre Dringlichkeitsanträge zu knapp vor Sitzungsbeginn vorzulegen. Man könne sie nicht rechtzeitig im Klub erörtern und würde ihnen daher keine Dringlichkeit zuerkennen können.

Nun aber hat die SPÖ ihre aktuellen Dringlichkeitsanträge bereits einige Tage vorher abgegeben – mit dem Resultat, dass ihre Anträge zum Teil bis zur Unkenntlichkeit abgeändert worden sind. Die SPÖ fühlte sich zu Recht überrumpelt und bat um Sitzungsunterbrechung, um ihre Meinung dazu intern abzuklären. Um das künftig zu verhindern, müssten alle Beteiligten schon viele Tage vorher ihre Anträge und Abänderungen sich gegenseitig zukommen lassen. Aber das führt dann zu einer absurden Situation. Denn wenn alles fast schon Wochen vorher abgestimmt werden muss, verliert ein Dringlichkeitsantrag seine Bedeutung.