ÖVP-Stadträtin in Zwickmühle

über berechtigte Zweifel zum Thema Parkraumkonzept in Baden.

Andreas Fussi
Andreas Fussi Erstellt am 30. Juni 2021 | 03:32

Nach außen hin zeigen sich ÖVP-Bürgermeister Stefan Szirucsek und Vizebürgermeisterin Helga Krismer (Grüne) gelassen, wenn es um die Kritik am Parkraumkonzept geht, das von den Verkehrsplanungsexperten erarbeitet worden ist. Aber ganz egal wird ihnen der wachsende Widerstand nicht sein.

Die Opposition hat ihr letztes Mittel ausgepackt, um den Beschluss vorerst zu verzögern. De facto ändert ihr Auszug aus dem Gemeinderat nichts, da in der Fortsetzung der Sitzung die einfache Mehrheit reicht. Aber angesichts des lauter werdenden Protestes war vorab weiter fraglich, ob sich alle eigenen Mandatare an die Parteivorgabe halten würden. In der Zwickmühle steckte etwa ÖVP-Wirtschaftsstadträtin Carmen Jeitler-Cincelli, die sich aber im Vorfeld die Erlaubnis eingeholt hatte, sich bei der Abstimmung enthalten zu dürfen, wozu es mit dem Abbruch nicht kam. Auch sie weiß, dass etwas getan werden muss, jedoch die Vorgangsweise der Stadtführung in der Causa mehr als fragwürdig war.