Macho II ist besiegelt: Ortschef wiedergewählt. Die Mandatare wählten Christian Macho (ÖVP) wieder zum Bürgermeister, Klaus Windbüchler (BL PRO) zum Vize.

Von David Steiner. Erstellt am 19. März 2020 (05:39)
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Als Vorsichtsmaßnahme sollten Bürgerinnen von der Sitzung fernbleiben. Die Gemeinde informierte online noch am gleichen Abend über die Ergebnisse aus der Sitzung.
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Am Freitag, 13. März, konstituierte sich der Gemeinderat im Wasserschloss Kottingbrunn. Bei der Sitzung legten 32 Gemeinderäte ihr Gelöbnis ab, einer ließ sich entschuldigen. In den folgenden geheimen Wahlgängen gab es somit eine Zustimmung von maximal 32 Stimmen zu erreichen.

Bürgermeister Christian Macho (ÖVP) wurde mit 31 Stimmen wiedergewählt, Klaus Windbüchler (BL PRO) erhielt 23 Stimmen für seine die dritte Amtsperiode als Vizebürgermeister. Den Vorstand bilden die geschäftsführenden Gemeinderäte Wolfgang Haas, Peter Szirtes, Helene Stinakovits, Marion Kalcher-Rock, Markus Winkler (alle ÖVP) und Andreas Kieslich (SPÖ). Ihre Wahl fiel überwiegend einstimmig aus.

21 Stimmen – die Anzahl der ÖVP-Mandate – waren Macho nach der Gemeinderatswahl quasi sicher. Die restlichen zehn Stimmen holte sich die ÖVP offenbar in Verhandlungen. Macho erklärte, die Volkspartei habe nach der Wahl mit allen Fraktionen Gespräche geführt und sich mit SPÖ, BL PRO, GRÜNE und FPÖ jeweils auf einzelne Arbeitsübereinkommen geeinigt.

ÖVP möchte, dass alle Fraktionen mitarbeiten

Diese Bündnisse bilden sich im Vorstand und in den Ausschüssen ab, wo die ÖVP eine Beteiligung von stimmenschwächeren Parteien ermöglichte. Die SPÖ hatte als zweitstärkste Fraktion verhälntismäßig genug Stimmen, um Mitglieder zu nominieren.

Der Vorsatz des „gemeinsamen Gestaltens über Parteigrenzen hinweg“ setzt sich somit nach der letzten Amtsperiode weiter fort. Und das obwohl die ÖVP nach der Gemeinderatswahl am 26. Jänner mit 60,23 Prozent die absolute Mehrheit erreichte. Klar ist aber auch, dass die ÖVP mit ihren 21 Mandaten im Gemeinderat keine zweite Fraktion bräuchte, um mehrheitliche Entscheidungen zu treffen. Ob es beim Konjunktiv bleibt, wird sich weisen.

Einzig die Bürgerliste 1BFK schloss kein Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP ab. Die Bürgerliste schaffte mit Mandatar Helmut Himmer den Einzug in den Gemeinderat. Sondierungsgespräche hätten aber zu keiner Einigung geführt, erklärte Himmer. Er kritisiert unter anderem das finanzielle Gebaren der Gemeinde, und, dass Macho nicht Vollzeit als Bürgermeister tätig sei. Auf Kritik seinerseits stieß auch, dass die neuen Gemeinderäte nicht vorgestellt wurden. Das sei früher üblich gewesen, betonte Himmer, der am Beginn seiner sechsten Periode als Gemeinderat steht.