Ebreichsdorf: ÖVP fordert Sitzungen ein

Erstellt am 12. März 2022 | 05:15
Lesezeit: 4 Min
440_0008_8299974_modjj_derinyol_mit_kocevarbb.jpg
Bürgermeister Wolfgang Kocevar (r.) steht hinter Salih Derinyol (l.).
Foto: Lenger
Kulturstadtrat Salih Derinyol würde Termine im Alleingang festlegen.
Werbung

Der Umstand, dass die Gemeinderatsmitglieder der Opposition über die Gemeindezeitung erfahren mussten, wann und wo der Stadtball dieses Jahr stattfindet, oder dass ein italienischer Markt am traditionellen Markttag des Bauernmarktes zeitgleich stattfindet, sorgt für Unmut an der Vorgehensweise von Kulturstadtrat Salih Derinyol, SPÖ.

Besonders die ÖVP spart nicht mit Kritik. Sie vermisst die Unterstützung der Kulturtreibenden in schwierigen Zeiten wie diesen, die allerdings nur erfolgen könne, „wenn entsprechende Ausschuss-Sitzungen stattfinden“. Das sei derzeit nicht der Fall.

ÖVP-Stadtparteiobfrau Petra Falk und Fraktionschef Bernhard Scharf berichten: „Anstatt wie bei den meisten Ausschüssen üblich vor jeder Gemeinderatssitzung zu beraten, berief Stadtrat Derinyol seinen Ausschuss seit der letzten Gemeindewahl 2020 gerade einmal für fünf Sitzungen ein. Die letzte Ausschuss-Sitzung fand vor fünf Monaten am 12. Oktober 2021 statt.“

Die ÖVP lässt auch eine schwerwiegende Erkrankung des Stadtrates nicht als Entschuldigung gelten. Derinyol erlitt Anfang November 2021 einen Herzinfarkt, musste operiert werden und verbrachte einen längeren Reha Aufenthalt. Denn, so meint die ÖVP: „Auch der Stellvertreter hätte zu einer Sitzung einladen können. Stattdessen trifft Derinyol im Alleingang Entscheidungen von zu Hause aus, ohne Abstimmung mit den Ausschussmitgliedern, nicht einmal Informationen ergehen an die politischen Mitbewerber.“

Als Beispiel dafür nennt die ÖVP den in der Gemeindezeitung beworbenen Italienischen Markt von 31. März bis 2. April 2022, der „zufällig genau an jenem Wochenende stattfindet, an dem auch der traditionelle Bauernmarkt wieder das erste Mal nach der Winterpause öffnet“. Noch dazu bekäme der Italienische Markt die wesentlich präsentere Freifläche direkt vor dem Rathaus zur Verfügung gestellt.

Ein weiteres Beispiel für die Opposition ist der Stadtball, der nun am 7. Mai stattfinden soll. „Ein Ball der Stadtgemeinde also, der jedoch ohne jegliche Abstimmung mit den anderen Ausschussmitgliedern über Termin oder Programm wohl eher zu einem Parteiball der SPÖ-Regierungsfraktion umfunktioniert wird.“

Auch von Stadtball-Termin weiß ÖVP nichts

Während ein geplanter Termin im Februar, der im Gemeinderat beschlossen wurde, in der Feuerwehrscheune stattfinden sollte, wusste die Opposition vom neuen Austragungsort und dem Termin im Mai im Magna Racino nichts.

Derinyol ist über die Vorwürfe empört: „Es ist mehr als beschämend, dass die Opposition nicht davor zurückschreckt, einen Stadtrat anzupatzen, der vor Kurzem einen Herzinfarkt erlitten hatte und nur knapp dem Tod entronnen ist. Offenbar zählt der kurzfristige politische Erfolg mehr, als Menschlichkeit und Verständnis bei einer schweren Erkrankung. Ich bin wirklich entsetzt, ob dieser menschenverachtenden Politik“, sagt der Stadtrat, der sich nach der OP und der Reha wieder völlig genesen fühlt.

Er möchte sich jetzt wieder mit aller Kraft auf seine politische Arbeit konzentrieren. In Kürze soll eine Ausschuss-Sitzung stattfinden, „ich lade alle politischen Kräfte ein, anstatt Krankheiten für ihr Spiel auszunutzen, lieber selbstständig Ideen einzubringen und aktiv Vorschläge zu diskutieren“.

Die Terminfindung für den Italienischen Markt und den Stadtball fand in Abstimmung mit der Verwaltung und möglicher Aussteller statt. „Im Übrigen kann ein Italienischer Markt auch den Bauernmarkt durchaus ergänzen und insgesamt für mehr Umsatz sorgen, weil auch mehr Bürger in Summe die Märkte besuchen werden“, merkt Derinyol an.

Terminkollissionen versuche man weitestgehend zu vermeiden, es sei nur so, dass nach Corona viele Events stattfinden und es daher grundsätzlich schwierig sei, freie Wochenenden zu finden.

Werbung