Debatte um Kosten für Volksbefragung. Bei der Rekord-Gemeinderatssitzung bis 22.30 Uhr stand die Volksbefragung der ÖVP im Mittelpunkt.

Von Christian Dusek. Erstellt am 29. März 2019 (03:15)
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Plan der möglichen Kartbahn in Leobersdorf. Die Volksbefragung ist für 19. Mai angesetzt.
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Am 19. Mai findet die Volksbefragung zur Kartbahn statt. „Die  Liste Zukunft hat mit allen Mitteln versucht, dass ich meinen Antrag zur Volksbefragung zurückziehe“, berichtet ÖVP-Obmann Hans Zöhling von der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag.

„Das skurrilste Gegenargument war, dass ich der Gemeinde Kosten von 30.000 Euro verursachen würde“. Bürgermeister Andreas Ramharter erklärt die Kostenzusammensetzung: „Eine Volksbefragung läuft im Grunde wie eine Gemeinderatswahl, wir legen ein Wählerverzeichnis an, benötigen Drucksorten und Personal – nur das wir vom Land in diesem Fall kein einziges Blatt Papier zur Verfügung gestellt bekommen“, bewertet er die Kostenschätzung als realistisch. Die Liste Zukunft hat der ÖVP angeboten, die Stellungnahme des Landes abzuwarten, bevor eine Volksbefragung durchgeführt werden soll.

„Fällt diese nämlich negativ aus, werden wir das Projekt ohnehin abblasen“, argumentiert Ramharter. Auch solle man einen Baulandsicherungsvertrag vorlegen können, in dem beispielsweise die Umwidmung auf E-Kart-Nutzung beschränkt wäre. SPÖ und FPÖ, die ebenfalls die Volksbefragung angestrebt hatten, haben dem Vorschlag der Liste Zukunft zugestimmt, den Zeitpunkt zu verschieben – zurückziehen kann als Initiator allerdings allein Zöhling. „So handelt es sich um eine sinnlose Befragung, bei der Geld beim Fenster rausgeschmissen wird“, zürnt der Ortschef. Zöhling winkt ab: „Fakt ist, dass 510 Leobersdorfern im Wort stehe“.