Plakat erhitzt die Gemüter. Eine neue Veranstaltungsinfo der unabhängigen Bürgerliste „Zukunft Leobersdorf“ in einem Anschlagekasten der Gemeinde stößt bei den anderen Fraktionen auf Unverständnis.

Von Maria Rohnefeld. Erstellt am 28. November 2019 (03:07)
„Zukunft gemeinsam gestalten“ liefert Gesprächsstoff.
privat

In einem der etwa 20 Anschlagekästen der Marktgemeinde hängt seit einiger Zeit ein Plakat, auf welchem von der Bürgerliste Zukunft Leobersdorf Veranstaltungen angepriesen werden. Nicht alle sehen dies jedoch als Einladung zu einem Event, sondern als Parteienwerbung.

Der Obmann der Leobersdorfer Volkspartei Johann Zöhling sagt dazu: „Vor einiger Zeit haben sich alle Fraktionschefs darauf geeinigt, dass Veranstaltungen von Parteien wie ein Bauernmarkt, Adventstände oder Ähnliches angekündigt werden dürfen. Eindeutig ausgeschlossen wurden aber davon zu unterscheidende Parteiveranstaltungen. Jetzt kündigt die Partei Liste Zukunft genau solch eine Veranstaltung an. In einem Gemeindeanschlagkasten und somit auf Gemeindekosten!“

Auch der Obmann der FPÖ Leobersdorf, Dietmar Plank, ist seiner Meinung: „Das Thema Parteienwerbung in Anschlagkästen wurde vor einigen Jahren in einer Sitzung aller Fraktionsobleute besprochen. In dieser wurde einstimmig festgehalten das keine Veranstaltungen, bei denen es ausschließlich um die Präsentation von Wahlprogrammen geht, in den gemeindeeigenen Anschlagekästen ausgehängt werden dürfen.“

„Wir haben uns in einem Vierparteien Gespräch darüber geeinigt, dass reine Parteiwerbung in einem Schaukasten der Marktgemeinde nichts verloren hat“

Von dieser Vereinbarung ausgenommen wären Veranstaltungen wie beispielsweise Feste. Die angesprochene Veranstaltung drehe sich laut Plank jedoch um die Präsentation/Ausarbeitung des Wahlprogrammes. „Wir haben uns in einem Vierparteien Gespräch darüber geeinigt, dass reine Parteiwerbung in einem Schaukasten der Marktgemeinde nichts verloren hat“, bestätigt SPÖ-Obmann Gerhard Tschakert.

Der Leobersdorfer Bürgermeister und Obmann der Bürgerliste Zukunft Leobersdorf, Andreas Ramharter, sieht das anders. So handle es sich beim Plakat nicht um Parteiwerbung, sondern einzig und allein um eine Einladung zu einer Veranstaltung. Die habe es bereits von anderen Parteien zur Genüge gegeben, etwa als Einladung zu einer Grillfeier.