Misstrauensantrag gegen Oberwaltersdorfer Bürgermeisterin

Erstellt am 30. September 2022 | 05:34
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Bürgermeisterin Natascha Matousek.
Foto: privat
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Bürgerlisten-Gemeinderat Erich Schneider brachte Misstrauens-Antrag gegen Bürgermeisterin ein, der aber mehrheitlich abgelehnt wurde.

Vor wenigen Monaten hat Erich Schneider das einzige Mandat der Bürgerliste Pro-Oberwaltersdorf übernommen und wurde, mit Turbulenzen, als Gemeinderat angelobt. Bei der ersten Sitzung vor dem Sommer kam es bereits zum Eklat und die Polizei wurde gerufen. Bei der Gemeinderatssitzung am 20. September sorgte ein Misstrauensantrag gegen Bürgermeisterin Natascha Matousek, ÖVP, neuerlich für Wirbel im Gemeinderat.

„Das kann nicht im Sinne der Gemeindebürger sein, daher ersuche ich um eine Neubesetzung des Bürgermeisteramtes“
Auszug aus dem Misstrauensanstrag

Der Misstrauensantrag wurde von Schneider unter anderem mit dem Polizeieinsatz bei der letzten Sitzung, dem Verhindern von der Aufstellung von Parkbänken und diversen Anzeigen der Bürgermeisterin gegen ihn begründet. „Das kann nicht im Sinne der Gemeindebürger sein, daher ersuche ich um eine Neubesetzung des Bürgermeisteramtes“, heißt es in seinem Misstrauensantrag vom 22. August. Nach einem Formfehler und neuerlicher verbaler Entgleisungen des Gemeinderates Schneider wurde der Antrag geheim abgestimmt. Dem Misstrauensantrag stimmte nur ein Gemeinderat zu. Schneider war ebenfalls stimmberechtigt. Als die Bürgermeisterin mit Beifall der Gemeinderäte wieder die Sitzung übernahm, verließ Schneider den Gemeinderat.

Matousek erklärte gegenüber der NÖN: „Wir müssen dringend wieder Ruhe einkehren lassen und für Oberwaltersdorf weiterarbeiten.“ Sie sieht durch die Querschüsse die Arbeit für die Gemeinde gefährdet. Gemeinderat Erich Schneider war trotz mehrfacher Versuche für eine Stellungnahme nicht erreichbar.