Polizei-Einsatz bei Gemeinderatssitzung

Erstellt am 24. Juni 2022 | 13:48
Lesezeit: 3 Min
Turbulent ging es am Donnerstagabend bei der Gemeinderatssitzung in Oberwaltersdorf (Bezirk Baden) zu. Polizeibeamte mussten schließlich die erhitzten Gemüter beruhigen...
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Für den erst vor wenigen Tagen angelobten Gemeinderat der Liste Pro-Oberwaltersdorf, Erich Schneider, war es die erste Gemeinderatssitzung als Mandatar. „Ihm passte der zugeteilte Sitzplatz nicht, und er setzte sich neben mich. Da er auf den Platz beharrte, musste ich mich umsetzen“, berichtet Bürgermeisterin Natascha Matousek (ÖVP). Doch die Sitzplatz-Turbulenzen sollten an dem Abend nicht die einzigen bleiben.

„Gemeinderat Erich Schneider wollte das Wort an sich reißen, obwohl er keinerlei Antrag einbracht hatte, und da die Gemeindeordnung das nicht vorsieht, musste ich ihn mehrfach zur Ordnung rufen. Dies war allerdings vergebens, und ich musste die Sitzung unterbrechen“, so die Ortschefin. „Da er den Sitzungsverlauf weiter störte und diese so nicht fortgesetzt werden konnte, sah ich mich gezwungen die Polizei zu rufen!“, so die Bürgermeisterin.

Wenig später traf eine Streife der Polizei ein. In einem beruhigenden Gespräch gelang es den Polizisten, den sichtlich aufgebrachten Gemeinderat zu beruhigen. Die Sitzung konnte schließlich ohne weitere Unterbrechungen fortgesetzt werden.

„Ich habe in 15 Jahren als Gemeinderat so eine Missachtung der Gemeindeordnung nicht erlebt“, zeigte sich der ehemalige Gemeinderat Christian Trubacek, der als einer von wenigen Besuchern im Publikum saß, entsetzt.

Wir haben bei allen Gemeinderatsfraktionen um eine Stellungnahme gebeten. Seitens des betroffenen Gemeinderates Erich Schneider haben wir keine Stellungnahme erhalten. Auch telefonisch war er für die NÖN nicht erreichbar.

„Nach anfänglichen Turbulenzen, die durch Abweichungen von der Gemeindeordnung eines neuen Gemeinderates ausgelöst wurden, begann die Sitzung ca. 30 Minuten verspätet, konnte aber letztlich doch noch auf sachlicher Ebene abgewickelt werden“, so die Grüne geschäftsführende Gemeinderätin Cordula Müller.

„Wir sind schockiert über das Verhalten des neuen Gemeinderates hoffen aber, dass sich künftig wieder eine gute Zusammenarbeit aller Fraktionen im Oberwaltersdorfer Gemeinderat etabliert“, so Philip Sager, der Sprecher der NEOS Oberwaltersdorf.

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