Gemeinderatssitzung erstmals als Live-Stream übertragen. Zum ersten Mal wurde eine Gemeinderatssitzung im Triestingtal live übertragen. Damit hält eine neue Art der Bürgerinformation Einzug. In Pottenstein war der Ortschef dafür.

Von Elfi Holzinger. Erstellt am 16. Dezember 2020 (04:34)
Gemeinderat Gemeinderatssitzung Symbolbild
Künftig sitzen nur noch 36 statt 37 Mandatare im Gemeinderat, ein Sitz bleibt leer.
Shutterstock/Denis Kuvaev

SPÖ-Bürgermeister Daniel Pongratz nutzte die vom NÖ Landtag beschlossene Möglichkeit, die Gemeinderatssitzung als Videokonferenz abzuhalten. Um das Prinzip der Öffentlichkeit von Sitzungen zu wahren, wurde kurzerhand ein Live-Stream eingerichtet, der den gesamten Sitzungsverlauf auf der Facebook-Seite der Marktgemeinde Pottenstein übertrug.

65 Zuseher konnten verzeichnet werden und insgesamt wurde das Video bereits über 1.000 Mal aufgerufen. „In der heutigen Zeit, unabhängig von dieser Pandemie, sollte die Übertragung von Gemeinderatssitzungen in jeder Gemeinde angedacht werden. Der persönliche Besuch wird oftmals nicht wahrgenommen, aber durch diesen Live-Stream kann man bequem von zu Hause aus mit verfolgen, was geschieht“, meint Bürgermeister Daniel Pongratz.

Diskussion rund um die Raumordnung

Erhitzung der Gemüter während der Sitzung: Neben Budget 2021, diverse Zuwendungen an Feuerwehr und anderen Punkten, die allesamt einstimmig beschlossen wurden, kam von den Grünen Gemeinderäten zu Beginn der Sitzung ein Dringlichkeitsantrag zum Thema „Transparenz im Raumordnungsprozess“, der ebenfalls einstimmig angenommen und zur Diskussion zugelassen wurde. Dabei bekräftigte der Bürgermeister, dass bereits alle Schritte im Zusammenhang mit der Raumordnung transparent stattfinden.

Diese Aussage wurde auch von der ÖVP-Fraktion unterstützt. Aufgrund der Coronakrise war ein sicheres Weiterarbeiten am Raumordnungsprozess, vor allem im Hinblick auf Bürgerbeteiligung, einfach nicht möglich und sinnvoll. Die Grünen waren der Meinung, es wird von der hinter verschlossenen Türen gearbeitet und die Minderheitsfraktion nicht mit einbezogen. Dieser Vorwurf wurde zurückgewiesen: „Wir arbeiten von Anfang an transparent und informieren regelmäßig im Gemeindekurier. Das Entwicklungskonzept benötigt Zeit, alle Vorschläge und Ideen gemeinsam zu diskutieren. Erst wenn sich alle Gemeinderatsfraktionen auf ein Grundkonzept einigen konnten, kann in einen Bürgerbeteiligungsprozess gestartet werden“, erklärte Pongratz.

Umfrage beendet

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