Badener Gemeinderat tagt am 12. Mai in Halle B

Erstmals findet Sitzung nicht im Rathaus statt. Neben Ersatzbeschaffungen und Investitionen in Grünanlagen steht Wirtschaftsförderung am Plan.

Erstellt am 07. Mai 2020 | 05:23
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Pressekonferenz mit Sicherheitsabstand: „Mit einer starken Infrastruktur schaffen wir die zuverlässige Basis, um die Grundversorgung der Stadt in jeder Situation gewährleisten zu können“, ist Stefan Szirucsek gemeinsam mit Helga Krismer überzeugt.
Foto: Fussi

Als ein weiteres Zeichen zurück zur Normalität lud die Stadtführung am Montag zur ersten Pressekonferenz nach mehr als sieben Wochen. Thema war die nahende erste Arbeitssitzung des im Jänner neu gewählten Gemeinderates, die am 12. Mai stattfinden wird. „Wir werden diese als reguläre Sitzung abhalten, so wie es in der Gemeindeordnung vorgesehen ist“, verrät VP-Bürgermeister Stefan Szirucsek.

Um das Einhalten der erforderlichen Mindestabstände gewährleisten zu können, wird der Gemeinderat diesmal nicht im historischen Sitzungssaal des Rathauses, sondern als Premiere in der Halle B zusammenkommen. „Die Öffentlichkeit hat trotz der geänderten Örtlichkeit die Möglichkeit, der Sitzung beizuwohnen“, betont der Stadtchef.

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Gerade in Krisenzeiten zeige sich, wie wichtig eine gut funktionierende Infrastruktur sei, sagt Szirucsek und verweist auf die Arbeit der Stadtabteilungen im Zwei- bis Drei-Schichtbetrieb während der Coronakrise. Es sei jetzt nicht Zeit für Prestigeprojekte, sondern der Erhalt der kritischen Infrastruktur habe Priorität. In dem Sinne seien drei Ersatzbeschaffungen zu sehen, die auf der Tagesordnung stehen. Für die FF Baden-Leesdorf soll ein neues Tanklöschfahrzeug angekauft werden, das einen seit 1996 im Einsatz stehenden Löschwagen ersetzt. Kostenpunkt: 490.845 Euro. Ein 14 Jahre altes Straßendienstfahrzeug der Stadtgemeinde Baden muss ebenso dringend ersetzt werden. Kostenpunkt: 35.949 Euro (nach Abzug des Restwerts). Und mit Baujahr 2006 sei auch ein Baggerlader der Stadtgemeinde in die Jahre gekommen, der für Mülltransport und Winterdienst, aber auch bei Straßenerhaltungsarbeiten eingesetzt wird. Auch dieser soll durch ein neues Fahrzeug ersetzt werden. Kosten: Knapp 100.000 Euro.

Vizebürgermeisterin Helga Krismer (Grüne) unterstreicht, wie wertvoll Badens Parkanlagen und Wälder für die Stadt sind. Daher werde bewusst in Grünräume investiert, damit sie als Energieoasen erhalten bleiben. Hier steht im Gemeinderat die Beschlussfassung zur Kontrolle von Bäumen in Badens öffentlichen, stark frequentierten Grünanlagen und Kinderspielplätzen an – Kostenpunkt 20.752 Euro – sowie die Kosten für die Einpflanzung von 50 neuen Amberbäumen als Fortführung des Gemeinderatsbeschusses vom September 2019 zum Neuaufbau der Kastanienallee im Schlossparterre des Doblhoffparks. Zu den damaligen Vorleistungskosten von 90.000 Euro kommen nun weitere 80.000 Euro für die Umsetzungsmaßnahmen hinzu. Weiters werden nach der Entnahme der kranken Schwarzföhren im Wald bei der Ruine Raucheneck die entstandenen 12 Lücken mit Traubeneichen und Hainbuchen sowie Kirschen, Speierling und Elsbeere aufgefüllt.

Zudem steht im Gemeinderat ein modernes Gutschein-System des Stadtmarketings zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes am Programm, für das die Stadt 15.000 Euro investiert (die NÖN berichtete). Kulturelle und wirtschaftliche Interessen vereint ein Grundsatzbeschluss, wonach die Sommerarena Baden generalsaniert werden soll.