Bezirk Baden: Wie soll es nun weitergehen?
Am Samstag steht es fest: Wird Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil oder doch der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler künftig die Bundesorganisation der SPÖ anführen? Darüber werden am 3. Juni 609 SPÖ-Delegierte am Parteitag in Linz entscheiden. Die NÖN hat sich im Bezirk umgehört, wie es um die Stimmungslage bezüglich des Ausgangs der Mitgliederbefragung steht und wie es für die Sozialdemokratie nun allgemein weitergehen soll.
Ebreichsdorfs Bürgermeister und niederösterreichischer Landtagsabgeordneter Wolfgang Kocevar etwa freue sich, „dass rund 73 % aller SPÖ Mitglieder teilgenommen und ein starkes Signal der direkten Demokratie gesetzt haben.“ Wenngleich das Ergebnis nicht so eindeutig ausfiel wie es manchereins wohl erhofft hatte, sei für Kocevar von Anfang an klar gewesen den Erstplatzierten oder die Erstplatzierte zu unterstützen. In diesem Fall also Hans Peter Doskozil.
„Man kann sich Mehrheiten nicht individuell richten wie es einem gerade passt. Die Mitgliederbefragung hat ein Ergebnis gebracht und das ist vollinhaltlich zu respektieren“, so Kocevar. Er sehe daher keine Veranlassung für eine Stichwahl, wie sie seitens mancher Unterstützer Andreas Bablers gefordert wurde.
Und wie es nach dem Parteitag nun weitergehen soll? „Es müssen alle handelnden Personen aufeinander zugehen und die Arbeit der Sozialdemokratie wieder in den Mittelpunkt stellen. Die Menschen erwarten sich zurecht eine starke und geschlossene SPÖ, die sich um die Sorgen der Menschen kümmert und nicht mit sich selbst beschäftigt“, konstatiert Bürgermeister Kocevar.
Wie die Landtagsabgeordnete und SPÖ-Landesfrauenvorsitzende Elvira Schmidt aus Pottendorf erläutert, habe man im Landesparteivorstand vor der Mitgliederbefragung einstimmig beschlossen der erstgereihten Person die Stimme zu geben. Im Grunde unterstützt also die gesamte SPÖ Niederösterreich den burgenländischen und nicht den niederösterreichischen Kandidaten Andreas Babler. „Würde mir wünschen, dass beide gemeinsam arbeiten“„Ich bin davon überzeugt, dass wir mit Doskozil bei der nächsten Nationalratswahl viele Menschen überzeugen können. Es wird am Samstag knapp und als Lösung würde ich mir wünschen, dass die beiden Herren gemeinsam arbeiten“, sagt Schmidt. Man brauche nämlich genau die Projekte, die Doskozil im Burgenland bereits umgesetzt habe. Schmidt verweist hier beispielsweise auf den Mindestlohn von 2.000 Euro in den Bereichen, auf die das Land Einfluss nehmen kann.
Ob das Ergebnis der Mitgliederbefragung nun eine Zerreißprobe für die österreichische Sozialdemokratie wird, hänge laut SPÖ-Bezirksparteichef und Nationalratsabgeordneten Andreas Kollross von einigen Personen ab. „Verantwortung für das Gemeinsame statt aufbauen am Trennenden wäre meiner Meinung nach jetzt das Gebot der Stunde“, sagt Kollross, der als Delegierter in Linz stimmberechtigt ist. Ihm nach müsse man sich nach dem Parteitag auf gemeinsame Punkte einigen und für diese stark machen. „Und alle sollten sich vielleicht ein bisschen weniger wichtig nehmen. Der politische Gegner hockt nicht in der eigenen Partei“, so Trumaus Bürgermeister. Es wäre mal wieder Zeit sich daran zu erinnern, sagt er.
