FPÖ: Weiter Warten. Stadtparteitag aus technischen Gründen wieder abgesagt. Außerdem wird Von Gimborns Mitgliedschaft erst überprüft.

Von Andreas Fussi. Erstellt am 13. September 2017 (04:39)
Badens FPÖ-Bezirkschef Peter Gerstner.
Patrick Hofschneider

In die FPÖ Baden kehrt keine Ruhe ein. Der für den 7. September geplante Stadtparteitag wurde zwei Tage vorher aus technischen Gründen wieder abgesagt. Auf Nachfrage heißt es, dass die Unterlagen, die von der ehemaligen Obfrau Sonja Haberhauer, die zur Liste FLÖ von Karl Schnell wechselte, abgegeben wurden, erst „auf Vollständigkeit und Richtigkeit“ überprüft werden müssen.

Sobald die Prüfung abgeschlossen sei, werde der Stadtparteitag neu ausgeschrieben. Aufgrund des Wahlkampfs werde sich der Termin nicht vor der Nationalratswahl ausgehen, vermutet Bezirkschef Peter Gerstner. Das Team in Baden sei dennoch „super motiviert“ und habe erste am Sonntag 150 Plakatständer alleine im Badener Stadtgebiet aufgestellt.

Zum Bericht der NÖN, wonach Landtagsabgeordnete Gabriele Von Gimborn mit ihrem Mann der FPÖ Baden beigetreten sein soll, stellt Gerstner klar, dass beide bisher bei der Stadtgruppe Baden nur eine Beitrittserklärung unterzeichnet „und somit einen Antrag auf Aufnahme in die FPÖ gestellt“ haben.

Gerstner: „Dieser Antrag muss im Bezirksvorstand besprochen und angenommen werden. Die Letztentscheidung obliegt dann dem Landesparteipräsidium und bei positiver Entscheidung werden die Antragstellerin und der Antragsteller als Mitglieder in die FPÖ Gesinnungsgemeinschaft aufgenommen.“

Folglich: „Herr und Frau Dr. Von Gimborn sind bis dato keine Mitglieder der FPÖ“, so Gerstner, der meint, dass Von Gimborn die NÖN „in gutem Glauben“ von der Mitgliedschaft informiert habe. „Eine Entscheidung über die Aufnahme als Mitglied wurde jedoch bisher nicht getroffen!“ Dass es, wie kolportiert wird, eine Weisung der Landesführung gebe, Von Gimborn nicht aufzunehmen, bestreitet Gerstner. Es handle sich um einen normalen Aufnahmeprozess, der aber durch Von Gimborns Tätigkeit in einem anderen Landtagsklub, ein „komplexes Thema“ sei.