Andreas Babler forderte in der ZiB 2 ein Hilfspaket

Am Sonntagabend war Traiskirchens Bürgermeister, Andreas Babler, Gesprächspartner von Martin Thür.

Erstellt am 27. August 2020 | 05:13
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Moderator Martin Thür und Bürgermeister Andi Babler.
Foto: Screenshot ORF

Dass die Situation der Gemeinden Corona-bedingt finanziell gesehen alles andere als rosig ist, darauf hat Stadtchef Andreas Babler, SPÖ, schon vor der letzten Gemeinderatssitzung hingewiesen. Dabei ist Traiskirchen eine Gemeinde, die aufgrund ihrer Firmendichte in einer anderen Liga spielt als Kommunen, die alleine mit den Ertragsanteilen des Bundes ihr Auslangen finden müssen. Doch auch die Unternehmen spüren die Folgen von Corona, die Kommunalsteuereinnahmen werden geringer, eine Entwicklung, die die Gemeinden noch deutlich zu spüren bekommen werden.

Deshalb forderte Babler in der ORF-Sendung „Zeit im Bild 2“ am Sonntagabend vehement die Komplettkompensation der Ausfälle sowie ein zusätzliches Investitionspaket und mehr Respekt gegenüber den Gemeinden und ihrer Aufgaben ein, um die Folgen des Lockdowns abzufedern. „Den Städten und Gemeinden wird angesichts ihrer weitreichenden kommunalen Aufgaben viel zu wenig Geld zur Verfügung gestellt. Den Gemeinden fehlen prognostiziert rund zwei Milliarden Euro, aber von der Bundesregierung gibt es nur eine Milliarde Euro“, verweist Stadtchef Andreas Babler wiederholt auf die Sorge um die massiv drohenden Liquiditätsprobleme der Städte und Gemeinden und kritisiert die viel zu geringe Unterstützung durch den Bund.

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Nicht nur Babler kam in der Sendung zu Wort, sondern auch sein ÖVP-Amtskollege der Bürgermeister der Vorarlberger Stadt Lustenau. „Da sieht man, dass es auch parteiübergreifend geht, um sich gemeinsam ohne ideologische Scheuklappen für eine bestimmte Sache einzusetzen“, sagt Babler am Montag nach der Sendung, zu der er vor allem via Twitter „äußerst positive Reaktionen“ bekommen habe, auch von Euke Frank, der Lebenspartnerin von ORF-Moderator Armin Wolf.

Mit Fischer habe er schon vor der Sendung kommuniziert, „Ich vernetze mich mit Fischer schon lange“, sagte Babler. Ein Wermutstropfen bleibt: „Da zwei Bürgermeister in der Sendung eingeladen waren, war die Redezeit nur sehr kurz. Ich wollte eigentlich noch viel mehr Themen ansprechen und bringen. So zum Beispiel die Bedeutung der Kommunen für die Belebung der regionalen Wirtschaft, denn kleine Handwerksbetriebe bekommen keine Aufträge vom Bund, sondern nur von den Gemeinden. Außerdem sind Gemeinden keine Bittsteller. Auch das sollte dem Bund klar sein.“ Die Sendung ist bis Sonntag in der ORF TVthek abrufbar.