Gemeinderatssitzung fand im Lions Dome statt. Dort, wo normalerweise die Traiskirchner Lions ihre Körbe werfen, brachten die Gemeinderäte ihre Anträge ein.

Von Judith Jandrinitsch. Erstellt am 21. Mai 2020 (05:46)
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„Gemeinderat auf Bundesliganiveau“ – mit diesen Worten macht Bürgermeister Andreas Babler, SPÖ, deutlich, dass die Sitzung im Lions Dome am vergangenen Freitag trotz 34 Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil, drei Dringlichkeitsanträgen und neun Punkten im nicht öffentlichen Teil diszipliniert und in letzter Konsequenz auch mitgetragen von den Oppositionsparteien in der Spielstätte der Basketballmannschaft über die Bühne gegangen ist.

Die Dringlichkeitsanträge wurden von NEOS-Mandatar Attila Janos eingebracht. Die ersten beiden behandelten wirtschaftliche Unterstützungsmaßnahmen für Traiskirchner Betriebe und Wirtschaftstreibende in der Coronakrise, der dritte Dringlichkeitsantrag sah vor, die Tagesordnungspunkte 6 und 7 aus dem nicht öffentlichen Teil der Sitzung, dabei handelte es sich um die Unterstützung des FCM Traiskirchen durch den Ankauf von Werbepaketen (Punkt 6) und Mietfreistellungen (Punkt 7).

Die beiden ersten Anträge wurden auf die Tagesordnung gesetzt, aber bei ihrer Behandlung am Ende der Sitzung mehrheitlich abgelehnt. Abgelehnt wurde auch die Verlegung der beiden Punkte in den öffentlichen Teil der Sitzung, „dabei hätten auch Persönlichkeitsrechte aus Datenschutzgründen verletzt werden können“, machte Babler als Begründung gegenüber der NÖN deutlich, warum die Punkte im nicht öffentlichen Teil blieben.

Die NEOS meldeten sich fast nach einem jeden Punkt zu Wort, Stadtchef Babler lieferte die nötigen Erklärungen, die von Janos auch akzeptiert wurden. Sehr wertschätzend äußerte sich Babler auch zu den Hilfsmaßnahmen und den Beschlüssen, die in der ersten Corona-Akutphase von der Stadt geleistet wurden. Dabei bedankte er sich „bei allen Freiwilligen, die mitgeholfen haben, um etwa den Traiskirchner Bringdienst auf die Beine zu stellen. Ich bin selbst zu Beginn der Krise mitgefahren, um Medikamente auszuliefern, da ist am Anfang doch ein seltsames Gefühl mit dabei gewesen“.

Positiv wurde es auch von allen Parteien aufgenommen, dass die Stadt plant, einen Postpartner in Tribuswinkel nach Möllersdorfer Vorbild einzurichten. Dabei wurde einstimmig der Grundsatzbeschluss gefasst, eine Außenstelle des Bürgerservices in Tribuswinkel einzurichten, bei der die Stadtgemeinde auch die Agenden eines Postpartners übernimmt. Der Grundsatzbeschluss diene dazu, im Falle einer Zusage der Post AG sofort mit der Umsetzung der Außenstelle beginnen zu können. Martin Paar von der ÖVP stellte die Frage, ob der Gemeinderat auch über die „Art und Weise der Vertragsunterzeichnung mit der Post“ unterrichtet wird.

Attila Janos von den NEOS fragte nach einer Bedarfsanalyse. Babler antwortete: „Es war der Wunsch der Tribuswinkler Bevölkerung. Außerdem ist es ökologisch, wenn Menschen weniger Kilometer fahren müssen, wenn sie zu einem Postamt kommen wollen.“