Alland wählt noch einmal: 26. April oder Juni?. Wie bereits berichtet, müssen die Allander erneut zur Wahlurne schreiten. Der Bürgermeister erklärt den Grund dafür.

Von Stephanie Pirkfellner. Update am 19. März 2020 (09:07)
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Ludwig Köck appelliert an alle wahlwerbenden Parteien: „Abermals einen sachlichen und fairen Wahlkampf zu führen“.
Stephanie Pirkfellner

UPDATE vom 19.03. um 13:45:

Der Wahltermin wurde aus heutiger Sicht auf den 7. Juni verschoben. Bürgermeister Köck sagt dazu: "Bis dahin ist die derzeitige Gemeindeführung im Amt und entscheidungsberechtigt. Das Gemeindeamt ist telefonisch besetzt und wir tun alles um unseren Bürgern jederzeit mit Rat und Tat zu helfen."

Die Wahlanfechtung der Liste All hat die Landeshauptwahlbehörde zu der Entscheidung veranlasst, dass in Alland neu gewählt werden muss.

Dazu erklärt ÖVP-Ortschef Ludwig Köck: „Das demokratische Recht, wählen gehen zu können, ist ein Privileg, das viel an Zeit und Vorbereitungen benötigt. Schon vor den Wahlterminen ist auf zahlreiche Fristen und Rechtsgrundlagen zu achten. Ein Verstoß, wenn auch ungewollt, kann zu weitreichenden Konsequenzen führen.“

„Der Grund der festgestellten Rechtsverletzung lag allein in der Reihung der wahlwerbenden Parteien am Stimmzettel.“Ludwig Köck

Bei der Gemeinderatswahl am 26. Jänner sei es leider so gewesen und es sei ein Fehler passiert. Das Wahlverfahren müsse nun daher ab Abschluss und Veröffentlichung der Wahlvorschläge wiederholt werden.

Köck betont: „Der Grund der festgestellten Rechtsverletzung lag allein in der Reihung der wahlwerbenden Parteien am Stimmzettel. Die Parteien sind nämlich nach dem erzielten Stimmenergebnis der letzten Wahl zu reihen. Bei der letzten Gemeinderatswahl im Jänner 2015 war die Liste ALL die drittstärkste Partei, wurde aber am amtlichen Stimmzettel 2020 nach dem Ergebnis von 2010, hinter ÖVP, SPÖ/UBA und FPÖ gereiht.“

Der Bürgermeister ersucht alle wahlwerbenden Parteien, von Schuldzuweisungen Abstand zu nehmen. „Passiert ist passiert. Trotz der Bemühungen aller beteiligten Personen ist es leider zu diesem Fehler gekommen. Ich möchte mich dafür in aller Form entschuldigen.“

UPDATE: Neuwahl zunächst 26. April, nun steht Juni im Raum

Der neue Wahltermin wurde seitens der niederösterreichischen Landesregierung zunächst für Sonntag, 26. April festgelegt. Die Gemeinderatswahl ist in allen vier Sprengeln der Marktgemeinde Alland zu wiederholen. Eine Wählerverständigungskarte wird an alle Wahlberechtigten zeitnah ergehen.

Der Bürgermeister weist darauf hin: „Ich ersuche, alle Wähler erneut von Ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen, um vor allem zu zeigen, dass ihnen die demokratische Wahl der Vertretung in der Gemeinde nicht egal ist. Es gibt viele Projekte, die es in den nächsten Jahren umzusetzen gilt.“ An alle wahlwerbenden Parteien richtet er den Appell „abermals einen sachlichen und fairen Wahlkampf zu führen, um den eingeschlagenen guten Weg in Alland auch nach dieser Wahlwiederholung fortsetzen zu können“.

Aufgrund der Coronakrise und der Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus wurde seitens des Landes Mitte März mitgeteilt, dass eine vorläufige Verschiebung des Wahltermins auf Sonntag, den 6. Juni 2020 im Raum steht.