Misstrauensantrag gegen Ortschef neuerlich gescheitert. Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen wollte die Opposition mit einem Misstrauensantrag Ortschef Herbert Mihaly stürzen. Zum zweiten Mal scheiterte das Vorhaben an einer Stimme.

Von Otto Havelka. Erstellt am 04. August 2021 (11:34)
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Vizebürgermeister Heinz Mayer und Gemeinderäte Anton Polacek (ZuM) sowie Martina Draganitsch (ÖVP) zählen die Stimmen über den Misstrauensantrag aus
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Montagabend versammelten sich elf der Gemeinderäte von Au in der Kulturhalle, um über einen Misstrauensantrag von ÖVP-Gemeinderätin Reka Fekete gegen Bürgermeister Herbert Mihaly (Zukunftsbündnis Mihaly - ZuM) abzustimmen. Ortschef Mihaly kam nicht zur Sitzung, zumal er bei der Abstimmung ohnedies kein Stimmrecht gehabt hätte.

Da aber mit Anton Polacek und Michael Kuso zumindest zwei ZuM-Gemeinderäte erschienen, war der Gemeinderat beschlussfähig. Und es kam, wie es kommen musste: Nach einer parlamentsreifen Rede von Fekete, in der sie das "Sündenregister" Mihalys - von fehlenden Sitzungsprotokollen bis zu nicht vollzogenen Gemeinderatsbeschlüssen - auflistete, wurde die geheime Abstimmung über den Misstrauensantrag vollzogen. Ergebnis: Neun Stimmen dafür, zwei dagegen.

Da für für einen Misstrauensantrag eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig ist - sprich: zehn von insgesamt 15 Stimmen - bleibt Mihaly weiterhin Bürgermeister. Auch beim ersten Misstrauensantrag von SPÖ-Gemeinderat Rudolf Wiesinger fehlte eine Stimmen, um Mihaly zu entthronen.

"Wir geben nicht auf", lautete das Motto der Opposition, die mittlerweile die Oberhand im Gemeinderat gewonnen hat, nachdem die ZuM-Vertreter Vizebürgermeister Heinz Mayer und Gemeinderätin Andrea Weinkum die Fraktion Mihalys verlassen haben.

"Der Bürgermeister schadet der Gemeinde, weil er seinen Aufgaben nicht ordnungsgemäß nachkommt. Es wird sich nichts ändern, wenn wir es nicht ändern", gibt sich Fekete kämpferisch. "Wir wollen für Au gerecht und transparent arbeiten", so Fekete. - Das klingt verdächtig nach Wahlkampf für Neuwahlen.

Bürgermeister Mihaly war trotz mehrmaliger Versuche für eine Stellungnahme nicht erreichbar.