Das Schweigen zur Breitspurbahn . Im Regierungsprogramm scheint Projekt nicht auf. Manche glauben, das Projekt ist vom Tisch, andere sind skeptisch.

Von Susanne Müller und Gerald Burggraf. Erstellt am 09. Januar 2020 (04:12)
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Den Filmklassiker „Das Schweigen der Lämmer“ mit Anthony Hopkins kennt jeder. Er zählt zu den besten Thrillern und lehrte schon dem einen oder anderen Zuschauer das Fürchten. Ähnlich geht es den vielen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Brucker Bezirk, wenn es um die Breitspurbahn samt Mega-Terminal und Logistikzentrum der Superlative geht.

Für Moosbrunns VP-Bürgermeister Paul Frühling besteht dazu vorerst aber keine Veranlassung mehr. Denn er ist überzeugt, dass die Breitspurbahn vom Tisch ist. Was ihn zu dieser Annahme veranlasst? Die Tatsache, dass die Breitspurbahn sowie die damit verbundene neue Seidenstraße aus China beziehungsweise Russland im Regierungsprogramm der türkis-grünen Regierung nicht vorkommt. „Damit wurde die Forderung aller 33 Bürgermeister der Region erfüllt“, betont Frühling.

Er verweist damit auf eine von allen Ortschefs unterschriebene Resolution. Darin wurde von der damals noch türkis-blauen Koalition gefordert, die zwei Punkte im Regierungsprogramm „Bekenntnis zum bzw. Beteiligung am Bahn-Projekt Neue Seidenstraße“ sowie „Umsetzung des Projektes zur Errichtung einer Breitspurbahn nach Wien“ zu entfernen. Da diese Punkte im neuen Programm von Türkis-Grün nicht vorkommen, sieht Frühling das Ziel erreicht.

Allerdings räumt er im NÖN-Gespräch ein: „In fünf Jahren könnte das natürlich anders sein, wenn es eine Regierung mit SPÖ- oder FPÖ-Beteiligung gibt.“ Die Breitspurbahn sei aber für die nächsten fünf Jahre vom Tisch, ist der Moosbrunner Bürgermeister überzeugt.

Kral: "'Etappensieg' der Grünen"

Aus grünen Kreisen ist aber anderes zu hören. Vielmehr sei die Breitspurbahn – übrigens ebenso wie der Lobau-Tunnel – bei den Koalitionsverhandlungen absichtlich ausgespart worden. Es sei vereinbart, dass ÖVP und Grüne diese heiklen Themen separat und in Ruhe durchbesprechen. Das bestätigt auch der Bezirkssprecher der Grünen, Roman Kral, nach einem Gespräch mit der neuen Verkehrsministerin Leonore Gewessler.

Demnach wolle sich Gewessler alle Großprojekte mit ihrem Team vorerst im Detail ansehen. Dass die Breitspurbahn zumindest nicht im Regierungsprogramm aufscheine, sieht Kral als „Etappensieg“ der Grünen. Man müsse dennoch wachsam bleiben, denn das Projekt werde definitiv von Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung weiter verfolgt. „In Zukunft ist jedenfalls gewährleistet, dass es klare Informationen dazu gibt“, verweist Kral darauf, dass es nun in ein grünes Ressort fällt.

Wachsam will auch Brucks SP-Sprecher Josef Newertal bleiben. „Im Regierungsprogramm steht kein Satz, dass die Breitspurbahn kommt, aber eben auch keiner, dass sie nicht kommt. Das hätte ich mir aber eigentlich schon erwartet.“

VP-Bezirksobmann Gerhard Schödinger zeigt sich hingegen zuversichtlich, dass die Breitspurbahn tatsächlich vom Tisch sein könnte. „Das Land ist dagegen, die EU ist dagegen. Wir werden etwas zusammenbringen, wo die Bevölkerung nicht leidet“, ätzt Schödinger in Richtung der SPÖ: „Die SPÖ klammert sich an das Thema, weil sie sonst nichts hat.“