Koalitions-Poker: Alle wollen erst einmal abwarten

An der Basis will sich kaum jemand auf seine präferierte Variante für eine künftige Regierungskoalition festlegen.

Stefanie Cajka Erstellt am 09. Oktober 2019 | 04:35
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Auftrag zur Regierungsbildung: Bundespräsident Alexander Van der Bellen und ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz am 7.Oktober in der Hofburg.Schlager
Foto: APA/ Schlager

Die NÖN hörte sich bei den Parteien im Bezirk um, wie die Stimmung nach der Wahl ist. Welche Koalition würden sich die Bürgermeister und Parteichefs wünschen? Die meisten geben sich betont bedeckt und wollen sich auf keine Präferenz festlegen.

„Ich habe keine Präferenz“, sagt ÖVP-Bezirksobmann Gerhard Schödinger. Es werde wohl noch lange dauern, bis „sich die Nebel lichten“ und man dazu eine Aussage treffen könne. „Es wird jetzt einmal Gespräch geben und dann wird man eine Entscheidung treffen können“, so Schödinger.

Höfleins Bürgermeister Otto Auer (VP) gibt sich ähnlich bedeckt; er habe ebenfalls keine Präferenz. „Für mich ist wichtig, dass im Land was weitergeht. Wer der Partner ist, ist nicht so wichtig“, führt er aus. Laut Auer habe jeder der drei möglichen Koalitionspartner Ecken und Kanten, „die nicht einfach zu überwinden sein werden“. Wichtig seien schnelle Verhandlungen und dass es eine stabile Regierung wird. „Jeder hat Vorteile und jeder hat Nachteile – der kleinste gemeinsame Nenner muss gefunden werden“, meint Auer. Einzig von Brucks VP-Stadtparteiobmann Alexander Petznek kam schon Sekunden nach der ersten Hochrechnung ein klarer Wunsch:

„Türkis-Grün ist aufgelegt“, sagte Petznek, dass dies eine durchaus wünschenswerte Koalitionsvariante sei. Andere in seiner Partei sehen das jedoch nicht unbedingt so. Die fehlenden inhaltlichen Übereinstimmungen werden immer wieder ins Treffen geführt – und auch, dass es mit der FPÖ davon doch deutlich mehr gebe.

Nach dem Wählerwillen soll es eindeutig eine schwarz-grüne Regierung geben.“Schwechats Bürgermeisterin Karin Baier (SPÖ)

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VP-Bezirksobmann Gerhard Schödinger will sich zu keiner Präferenz hinreißen lassen.
Mraz

Eine Koalition mit der SPÖ wurde zumindest gegenüber der NÖN nicht oft in Erwägung gezogen. Und auch bei den Sozialdemokraten dürfte man diese Variante durchaus skeptisch sehen, wenngleich Verhandlungen von allen befürwortet werden. „Die SPÖ soll jedenfalls in Regierungsverhandlungen eintreten und danach eine Gesamtbewertung vornehmen, ob es Sinn macht, Teil einer Regierung zu sein.“ Sollte die Antwort ja lauten, dann sei es unbedingt notwendig, neue und junge Gesichter zu Ministern zu machen, ist Josef Newertal, Klubsprecher der SPÖ in Bruck, überzeugt. Im übrigen betont Newertal, dass die SPÖ so oder so „nicht einfach zur Tagesordnung übergehen und zulassen darf, dass die SPÖ weiterhin eine Funktionärselite bleibt. Wir brauchen neue Ideen, wie wir intern und mit den Menschen kommunizieren. Seit Kreisky haben wir die gleichen Kommunikationsstrukturen. Da hat sich das Rad aber weiter gedreht“, übt Newertal Kritik an der eigenen Partei.

Schwechats SP-Bürgermeisterin Karin Baier ist die einzige, die klar ihre Meinung sagt: „Ehrlich gesagt hoffe ich auf keine Einigung zwischen ÖVP und SPÖ. Denn jeder kleine Bruder des Herrn Kurz wird es unglaublich schwer haben, aufgrund der Kräfteverhältnisse nach dem Wahlabend etwas durchzubringen. Außerdem sollte die SPÖ mit der aktuellen Performance in keine Regierung. Ich sehe auch keinen Auftrag der Wähler für eine Regierungsbeteiligung der SPÖ. Auch für die FPÖ nicht, denn beide haben ja massiv verloren. Nach dem Wählerwillen soll es eindeutig eine schwarz-grüne Regierung geben.“ Baier halte dennoch eine Minderheitsregierung der Kurz-ÖVP für am wahrscheinlichsten, denn die Verhandlungen für eine Koalition würden wohl mit allen Parteien schwer. „Außerdem kann Herr Kurz dann die Rolle des Opfers einnehmen, wenn es nicht klappt und behaupten, alle anderen wären schuld“, so Baier.

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Schwechats SP-Bürgermeisterin Karin Baier hält Minderheitsregierung für wahrscheinlich.
Burggraf

Keine Präferenz äußert hingegen Grüne-Bezirkssprecher Roman Kral. Es sei noch zu früh, dazu etwas zu sagen. „Ich habe ein sehr gutes Gefühl. Wir sind sehr gestärkt ins Parlament gewählt worden. Jetzt wird es erst einmal Sondierungsgespräche geben. Werner Kogler und die Leute rund um ihn nehmen das sehr ernst.“ Erst danach werde man sehen, ob daraus Regierungsverhandlungen werden können.

Für FP-Chef Werner Herbert werde sich erst zeigen, ob „sich der Mainstream türkis-grün, den die Wahlergebnisse hervorgebracht haben, tatsächlich durchsetzt“. Er rechnet mit langen Verhandlungen, eine Regierungsbildung vor Weihnachten würde ihn überraschen.