Prüfungsmoral in der Kritik

Erstellt am 03. November 2022 | 05:30
Lesezeit: 3 Min
440_0008_8503146_bruck_franz_krupbauer_fpoe.jpg
Franz Krupbauer: „Habe dem Gesetz genüge getan“.
Foto: Susanne Müller
Der Prüfungsausschuss in Bruck habe zu wenig geprüft, so die Gemeindeaufsicht. ÖVP und Grüne sehen sich bestätigt.
Werbung
Anzeige

Die Beanstandung der Gemeindeaufsichtsbehörde, dass der Prüfungsausschuss (PA) zu wenig geprüft habe, stieß bei ÖVP und Grünen auf fruchtbaren Boden. Die ÖVP bot sogar an, die Agenden von Vorsitzenden Franz Krupbauer (FPÖ) zu übernehmen. ÖVP-Klubsprecher Ronald Altmann forderte Krupbauer – der bei der Sitzung nicht anwesend war – auf, die Ausschuss-Agenden ernster zu nehmen und erinnerte daran, dass Krupbauer auf einem SPÖ-Sessel sitzt.

Zum Hintergrund: Laut Gemeindeordnung darf die Mehrheitspartei den PA-Vorsitz nicht übernehmen. Die SPÖ trat daher einen Sitz an Krupbauer ab, der zum Vorsitzenden gewählt wurde. Die Mehrheit im Ausschuss hält dennoch die SPÖ. „Das ist legitim“, betonte ÖVP-Stadtrat Christian Vymetal, er hielt Krupbauer dennoch vor: „Es war eine einzige Prüfung, wie ich sie mir vorstelle.“ Seither seien nur Pflichtprüfungen durchgeführt worden. „Was dabei herauskommt, sieht man in den Unterlagen der Aufsichtsbehörde“, so Vymetal. Das unterstrich auch Grünen-Sprecher Roman Kral: „Da ist noch deutlich Luft nach oben.“

SPÖ verteidigt FPÖ-Mandatar

Für Krupbauer in die Presche sprang daraufhin SPÖ-Finanzstadtrat Josef Newertal. „Es waren in Wahrheit mehr Sitzungen, das wird dem Land auch vorgelegt. Franz Krupbauer geht seiner Aufgabe sehr gewissenhaft nach.“ Und auch SPÖ-Stadtrat Rainer Windholz verteidigte den FPÖ-Mandatar: „Zum Glück sucht sich der Prüfungsausschuss-Vorsitzende selbst aus, was er prüfen will und lässt sich von niemandem dreinreden.“ Stadtchef Gerhard Weil (SPÖ) sah dies ebenso. „Die Prüfungsausschuss-Sitzungen haben die gesetzlichen Vorgaben erfüllt, außer im Lockdown, weil da keine physischen Sitzungen möglich waren“, so Weil.

Franz Krupbauer betonte auf NÖN-Anfrage dazu: „Die Beanstandung entspricht nicht den Tatsachen. Es waren jedes Jahr vier Sitzungen und auch eine unangesagte Prüfung, wie vorgeschrieben. Das habe ich schwarz auf weiß. Während Corona war es sowieso haarig, wenn es nun wieder einfacher ist, können wir auch mehr Prüfungen machen.“

Werbung