Finanzbericht: Hainburg muss weiter sparen. Bedarfszuweisungen des Landes betragen 843.000 Euro. Aufsichtsbehörde übt Kritik an Kosten für Musikschule.

Von Josef Rittler. Erstellt am 27. Dezember 2020 (06:08)
Die Einlagen zeigen in NÖ ein positives Bild: 2017 wuchsen diese um rund sieben Prozent, österreichweit waren es nur rund drei Prozent. Private Haushalte halten übrigens rund 80 Prozent der Finanzeinlagen.
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In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde der aktuelle Sanierungsbericht verkündet. Darin beurteilt die zuständige Landesbehörde die Fortschritte der Stadt bei der Konsolidierung ihrer Finanzen. Diese erfolgt nach einem im Jahre 1995 beschlossenen Sanierungskonzept.

„Wir haben sparsam gewirtschaftet“, betont Bürgermeister Helmut Schmid.
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Während laut Aufsichtsbehörde die Finanzierung des außerdordentlichen Haushaltes gesichert erscheint, konnte der ordentliche Haushalt laut Rechnungsabschluss 2019 nur ausgeglichen werden, weil das Land eine Bedarfszuweisung gewährt. In Zahlen: Im Voranschlag 2020 wurden 764.300 Euro Bedarfszuweisung vorgesehen. Nach Abzug der einmaligen Einnahmen und Ausgaben errechne sich nunmehr eine Bedarfszuweisung in Höhe von 843.000 Euro. Die Kontrollbehörde mahnt daher zur Sparsamkeit: „Mangels Bedeckung sind die einmaligen Ausgaben zunächst zurückzustellen.“

Ihren bestehenden gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen müsse die Stadt natürlich nachkommen. Neue Investitionen dürften erst in Angriff genommen werden, wenn das Land die ausdrückliche Zustimmung erteilt. Besonders erwähnt wurde, wie schon in den Jahren zuvor die Musikschule: der finanzielle Anteil der Gemeinden sei doppelt so hoch wie jener der Eltern. „Bei Einnahmen von 438.000 Euro betragen die Ausgaben rund 763.000 Euro, der Abgang daher 325.000 Euro“, heißt es im Prüfbericht.  Das Land fordert daher eine Erhöhung der Elternbeiträge beziehungsweise eine Reduktion der Kosten für die Musikschule. 

Hainburg steht zu seiner Musikschule

„Wir haben sparsam gewirtschaftet, und das schon vor der Coronakrise, deren Auswirkungen wir jetzt wie jede Gemeinde im Land spüren“, kommentiert Bürgermeister Helmut Schmid (VP). Was die Musikschule betreffe, müsse die Stadt in erster Linie sozialverträglich vorgehen. Diese Ansicht teilt SP-Stadtrat Thomas Häringer: „Gerade in Zeiten wie diesen hat die musikalische Ausbildung der Jugend einen hohen Stellenwert“.