Diskussion muss möglich sein. über die Gemeinderatssitzung per Umlaufbeschluss in Hof.

Von Susanne Müller. Erstellt am 02. Juni 2021 (03:19)

Gleich vorweg, rechtlich ist die Vorgehensweise, die man in Hof nun gewählt hat, abgesichert. Die nächste Gemeinderatssitzung soll per Umlaufbeschluss erfolgen, sprich, die Gemeinderäte bekommen die Tagesordnungspunkte zugeschickt und können dann dafür oder dagegen abstimmen.

Bei der Opposition regt sich nun dennoch der Widerstand. Und das zu Recht. Angesichts der aktuellen Öffnungsschritte gibt es keinen Grund mehr, die Sitzung nicht physisch – und vor allem öffentlich – abzuhalten. Man kann sehr wohl für die Sicherheit aller sorgen. Der Vorwurf, dass sich die ÖVP rund um Bürgermeister Felix Medwenitsch lediglich eine Diskussion über einen umstrittenen Tagesordnungspunkt ersparen will, klingt also plausibel.

Gemeinderatssitzungen per Umlaufbeschluss machen jegliche Diskussion unmöglich. Das ist demokratiepolitisch problematisch und sollte nur in absoluten Ausnahmesituationen gemacht werden. Und eine solche ist derzeit nicht erkennbar.