Mehr Zeit bringt auch nichts. Über den Kampf um die Deponie „Kalter Berg“ in Enzersdorf.

Von Gerald Burggraf. Erstellt am 25. November 2020 (03:45)

Nach der Gemeinde Enzersdorf wagen nun auch die Bürgerinitiative sowie sechs Privatpersonen den Gang vor den Verwaltungsgerichtshof. Dort wollen sie die zweitinstanzliche Genehmigung der Deponie „Kalter Berg“ durch das Bundesverwaltungsgericht bekämpfen.

Zentraler Kritikpunkt bleibt die fehlende Zufahrt zum Deponiegelände. Die Gemeinde Göttlesbrunn, ebenfalls Projektgegner, blockiert die einzig sinnvolle Variante mit ihrem Veto zur Straßennutzung durch den Betreiber EAVG. Das Bundesverwaltungsgericht hatte der EAVG jedoch fünf Jahre eingeräumt, um eine Lösung zu finden. Danach erlischt das „grüne Licht“.

Die EAVG steht im Grunde vor einer unlösbaren Aufgabe. Denn für eine alternative Zufahrt bräuchte man die Landwirte und deren Güterwege. Doch die sind im Grunde auch gegen die Deponie. Dass das Gericht der EAVG mehr Zeit eingeräumt hat, ist aber nur bedingt zu verstehen. Denn wo es heute keine Zufahrt gibt, wird es morgen auch keine geben.