Nur eine Lösung für den Notfall. Über die erste Brucker Gemeinderatssitzung per Umlaufbeschluss.

Von Susanne Müller. Erstellt am 27. Mai 2020 (03:34)

In der Coronakrise ist alles anders. In der Kommunalpolitik sieht eine Ausnahmeregelung des Landes derzeit vor, dass Gemeinderatssitzungen bis Ende des Jahres entweder mit ausreichenden Sicherheitsvorkehrungen oder sogar per Umlaufbeschluss abgehalten werden können. In vielen Gemeinden hat man sich dafür entschieden, eine Sitzung abzuhalten, aber eben nicht im Gemeindeamt, sondern in einem größeren Saal, um entsprechend für Abstand sorgen zu können.

In Bruck wählte man den Umlaufbeschluss – mit allen Vor- und Nachteilen. Er ist die sicherste Version, eine Ansteckung ist bei einer Abstimmung per Mail unmöglich. Aber es ist auch die, bei der Diskussionen und Detailfragen kaum stattfinden können. Die sonst gebotene öffentliche Abhaltung der Sitzung ist auf diese Weise gänzlich unmöglich. Alles in allem eine Lösung, die nur den niedrigsten demokratiepolitischen Ansprüchen gerecht wird. Und somit eine Lösung, auf die wirklich nur im äußersten Notfall zurückgegriffen werden sollte.