Wenn Corona zur Ausrede wird. Über die kurze Sitzung des Enzersdorfer Gemeinderats.

Von Susanne Müller. Erstellt am 20. Januar 2021 (03:45)

Für einiges an Unmut hat die Budget-Sitzung in Enzersdorf gesorgt. Da wurde dem Chef der Bürgerliste GEMA verwehrt, seine Stellungnahme zum Budget öffentlich zu verlesen. Argumentiert wurde das Vorgehen mit Corona. Alle anderen Punkte werden in Enzersdorf derzeit ohnehin nur per Umlaufbeschluss behandelt, beim Budget darf die Gemeinde das nicht.

Mit entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen ist es aber durchaus möglich, eine Gemeinderatssitzung so abzuhalten, dass alle Teilnehmer gut geschützt sind, etwa indem man die Mandatare und Zuschauer mit FFP2-Masken versorgt und einen Saal wählt, der ausreichend Abstand möglich macht. Umlaufbeschlüsse anstelle der Sitzungen lassen demokratiepolitisch auf Dauer nämlich sehr zu wünschen übrig. Eine Diskussion, geschweige denn eine öffentliche, ist dabei schlicht nicht möglich. Wenn nicht einmal das Verlesen einer Stellungnahme zugelassen wird, dann riecht das förmlich danach, dass Corona nur als Ausrede vorgeschoben wird und man sich in Wahrheit die öffentliche Diskussion ersparen wollte.