Straßenbau: Warten auf finanzielle Mittel. Infrastrukturstadtrat Rudolf Ackerl wollte drei Projekte beschließen, um zu starten, wenn Geld da ist. SPÖ zunächst skeptisch.

Von Nicole Frisch. Erstellt am 16. Juni 2021 (04:00)
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In der Cornidesgasse wurden vor ein paar Jahren Grundstücke aufgeschlossen. Die Arbeiten für die Befestigung der Straße wurden nun beschlossen, die finanziellen Mittel fehlen im Moment aber noch.
Nicole Frisch, Nicole Frisch

Auf Umsetzung warten derzeit drei Straßenbauprojekte: Am Pflanzensteig sowie in der Cornidesgasse sollen Straßen befestigt werden, in der Werksiedlung eine Hauszufahrt sowie Parkplätze gemacht werden. Alle drei Projekte würden rund 250.000 Euro kosten.

Über die dafür notwendigen finanziellen Mittel verfügt die Gemeinde als Folge der Pandemie im Moment nicht. Daher hat sich die SPÖ-Fraktion vor der letzten Gemeinderatssitzung entschieden, diese Punkte vorerst nicht beschließen zu wollen. „Wir sollen die Gemeinde erhalten und nicht neu bauen“, hält Manfred Fiala, Vorsitzender der SPÖ, fest. Die Sozialdemokraten haben befürchtet, die Projekte würden umgesetzt, bevor das Geld vorhanden ist. 

Infrastrukturstadtrat und Vizebürgermeister Rudolf Ackerl (ÖVP) zeigte sich über diesen „Sinneswandel“ des  Koalitionspartners erstaunt, gab es doch bereits im Stadtrat einen Beschluss. Er verweist darauf, dass diese Projekte nicht umgesetzt werden, solange die Finanzierung nicht gewährleistet ist. „Aber wenn ein Beschluss vorliegt, können wir sofort starten, sobald Geld da ist“, erklärt er. Eine Umsetzung hält er für Oktober möglich. Es wird allerdings eine Priorisierung vorgenommen werden müssen. 

Die Liste Mannersdorf (LIM) hat sich nach einer Sitzungsunterbrechung dazu entschieden, am Stadtratsbeschluss festzuhalten und diese Bauvorhaben auch im Gemeinderat zu beschließen. Obmann Johann Kopf wollte jedoch, dass schriftlich festgehalten wird, dass eine Umsetzung erst erfolgt, wenn genug Geld vorhanden ist. 

Mit dieser Lösung gab sich auch die SPÖ zufrieden. „Das ist loyal für jeden vertretbar. Wenn Geld fließt, können wir es für die Bauvorhaben ausgeben“, so Fiala. 

Die drei Bauprojekte wurden mit den Stimmen von ÖVP, LIM und der Mehrheit der SPÖ beschlossen. FPÖ-Gemeinderat Robert Müller war nicht anwesend.