Opposition zieht aus Gemeinderat aus

Nachdem neun Gemeinderäte ihre Mandate zurücklegten, sind Neuwahlen unausweichlich.

Otto Havelka Erstellt am 25. August 2021 | 14:02
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ÖVP-Bezirksgeschäftsführer, ÖVP-Gemeindeobmann-Stellvertreterin Reka Feket und ÖVP-Bezirksparteiobmann Gerhard Schödinger: "Diese Art von Politik ist nicht mehr tragbar"
Foto: Havelka

Nachdem Vizebürgermeister Heinz Mayer bereits vor zwei Wochen alle seine Funktionen im Gemeinderat zurückgelegt hatte, sind gestern auch alle sechs ÖVP-Gemeinderäte, SPÖ-Gemeinderat Rudolf Wiesinger und die "Freie Gemeinderätin" Andrea Weinkum zurückgetreten. Weinkum war zuvor wie Vizebürgermeister Mayer aus der Fraktion des amtierenden Bürgermeisters Herbert Mihaly (Zukunftsbündnis Mihaly - ZuM) ausgetreten.

Da auch keine Ersatzmitglieder der ÖVP und SPÖ nachrücken, ist der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig. Dafür wären zwei Drittel der Gemeinderäte notwendig. ZuM verfügt aber nur über acht der 15 Gemeinderatssitze. Die Konsequenz: Die NÖ Landesregierung wird den Gemeinderat auflösen und Neuwahlen ausschreiben.

Der Eklat hatte sich schon seit ein paar Monaten abgezeichnet. ÖVP und SPÖ warfen Bürgermeister Mihaly vor, Gemeinderatsbeschlüsse nicht zu vollziehen und "Falschinformationen" zu verbreiten. "Die Zustände in Au sind untragbar geworden", erklären die Oppositionsmitglieder in einem gemeinsamen Rundschreiben an die Bevölkerung. "Wir mussten feststellen, dass sich unter diesem Bürgermeister nichts ändern kann und wird. Vier weitere Jahre Stillstand und Handlungsunfähigkeit können wir aber nicht verantworten."

Bürgermeister Herbert Mihaly war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.