Parteien-Streit um schadhaften Weg
In Fortsetzung der Bernsteinstraße führt ein Durchgang zwischen Privatgrundstücken weiter zum Spielplatz. Die Volkspartei hat nun in sozialen Medien die Gemeindeführung aufgefordert, diesen Weg zu sanieren, da der momentane Zustand nicht familienfreundlich sei.
„Nachdem der Gehweg über den Sportplatz von Bürgermeister Martin Almstädter gesperrt wurde, ist der Weg über die Bernsteinstraße die kürzeste Verbindung vom Bahnviertel zum Kinderspielplatz“, bekräftigt VP-Gemeinderat Leo Weber gegenüber der NÖN. Jener Weg, bei dem es sich um ein öffentliches Gut handle und der auch nach der Definition der Straßenverkehrsordnung ein Gehweg sei, befinde sich in einem sehr schlechten Zustand.
„Darum verstehe ich die negative Reaktion des Bürgermeisters auf den Hinweis der ÖVP, den Weg im Zuge der Güterwegsanierung instand zu setzen, nicht. Derzeit geht von der Benützung ein erhebliches Risiko für die Gesundheit der Mitbürger aus, womit akuter Handlungsbedarf der Gemeindeführung gegeben ist“, sagt Weber.
Die Sozialdemokraten weisen die Forderung der VP als unsachlich zurück. Der Weg sei nicht als solcher ausgewiesen und für Kinderwagen, Rollstühle oder Kinderfahrräder zu steil. Außerdem werde kein Winterdienst durchgeführt. „Da sich auf beiden Seiten Grundstückseinfriedungen befinden, wäre auch eine Sanierung und Befestigung des Weges ohne großen Aufwand nicht möglich und daher unwirtschaftlich“, sagt Bürgermeister Martin Almstädter (SP). Der Spielplatz sei über den Scharndorferweg gut zu erreichen, der zum großen Teil einen Gehsteig aufweise und außerdem in einer Tempo-30-Zone liege. Es werde rechtlich zu prüfen sein, ob der schadhafte Weg nicht überhaupt gesperrt werden müsse, um eine allfällige Haftung der Gemeinde auszuschließen.
Almstädter beklagt auch die „mangelnde Gesprächskultur“ der Volkspartei. „Einfach im Internet Forderungen aufzustellen ist kaum die richtige Vorgehensweise, mögliche Probleme sachorientiert zu diskutieren.“
