Im Mai wieder mehr Migranten: Bevölkerung verunsichert

Erstellt am 18. Juni 2022 | 04:41
Lesezeit: 3 Min
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Auch im Ortsgebiet von Berg werden immer wieder Migranten angetroffen.
Foto: Josef Rittler
Die Zahl der Aufgriffe ist in der Region Hainburg stark gestiegen. Bergs Bürgermeister Andreas Hammer (SPÖ) fordert verbesserte Grenzkontrollen.
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„Leider musste in den letzten Tagen festgestellt werden, dass es zu einer deutlich wahrnehmbaren Zunahme der illegalen Migration über die Grenze bei Berg gekommen ist“, erklärt Bergs Bürgermeister Andreas Hammer (SPÖ). Selbst im Ortsgebiet komme es wieder zu Aufgriffen, dies geschehe natürlich nicht unbemerkt von den Bewohnern.

„Es ist weder für die Bevölkerung noch für mich verständlich, da direkt am Grenzübergang Berg ein Zug des Bundesheeres stationiert ist“, so Hammer. Unverständlich sei auch, dass seitens der Landespolizeidirektion Niederösterreich die Grenzkontrolle auf der B9 eingestellt worden sei, ohne gleichzeitig die Befugnisse des Bundesheeres auf Stichprobenkontrollen entlang der Bundesstraße zu erweitern, meint Hammer.

Von der Landespolizeidirektion wird die gestiegene Zahl der Aufgriffe bestätigt. „Täglich werden ein Dutzend Migranten, die illegal die Grenze überquert haben, aufgegriffen“, sagt Johann Baumschlager, Pressesprecher der LPD NÖ. Seitens der Polizei würden nach wie vor verdeckte Personenkontrollen durchgeführt, allerdings nicht flächendeckend. Die Zusammenarbeit mit dem Bundesheer funktioniere.  

„Es kann nicht anstehen, dass mit der Sicherheit der Menschen in Berg fahrlässig umgegangen wird, wenn sich doch Sicherheitskräfte vor Ort befinden und einfach nur eine Erweiterung des Auftrages fehlt“, so Hammer. Die Anzahl von 176 aufgegriffenen Personen alleine im Monat Mai sei ein deutliches Alarmsignal. Zum Vergleich: In den ersten vier Monaten des Jahres seien insgesamt rund 50 illegale Grenzübertritte verzeichnet worden.

Es stelle sich daher die Frage nach der Sinnhaftigkeit, die grüne Grenze durch das Bundesheer überwachen zu lassen, wenn die Schlepper die Migranten in großer Zahl mit Pkw und Klein-Lkw ungehindert und unkontrolliert über die B9 transportieren können. Diese Flüchtlinge würden dann im Rücken der vor Ort eingesetzten Kräfte ausgesetzt.

„Da auch die Schlepper laufend die Routen beobachten, kann vermutet werden, dass es zu einem weiteren Anstieg in den nächsten Tagen und Wochen kommen wird. Daher ist dringender Handlungsbedarf geboten und ich werde mich jedenfalls dafür einsetzen, dass bald eine Lösung gefunden wird“, so Hammer.

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