Vizebürgermeister Mayer wirft das Handtuch. Aus Vizebürgermeister Heinz Mayer trat zurück. Bürgermeister Herbert Mihaly profitiert davon. 

Von Otto Havelka. Erstellt am 18. August 2021 (05:09)
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Vizebürgermeister Heinz Mayer: „Keine Zusammenarbeit mehr möglich.“
Otto Havelka

Vergangenen Donnerstag verkündete Vizebürgermeister Heinz Mayer, der erst kürzlich aus dem Zukunftsbündnis Mihaly (ZuM) ausgetreten war, offiziell seinen Rücktritt als Vizebürgermeister und Gemeinderat.

Bürgermeister Herbert Mihaly (ZuM) hatte schon zuvor die Abberufung Mayers als geschäftsführenden Gemeinderat auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am gleichen Tag gesetzt. Für die Opposition ein sinnloses Unterfangen, zumal Mayer ohnedies alle Funktionen zurücklegt. 

„Situation war nicht mehr tragbar“
Heinz Mayer  Ex-Vize-Bürgermeister in Au

„Für mich persönlich war die Situation nicht mehr tragbar, weil ich keine Möglichkeit auf eine Zusammenarbeit gesehen habe. Damit kann ich die Bevölkerung nicht mehr so vertreten, wie ich mir das vorgestellt habe“, erklärt Mayer. Ob er in Zukunft wieder in die Kommunalpolitik einsteigt, lässt er derzeit offen.

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Bürgermeister Herbert Mihaly (ZuM) profitiert von Mayers Rücktritt.
Otto Havelka

Spitzfindiger Unterschied: Ein Rücktritt gilt ab dem nächsten Tag, bei einer Abberufung gibt es eine einwöchige Einspruchsfrist. Unterm Strich bleibt das Ergebnis allerdings das gleiche. Da Mayer als geschäftsführender Gemeinderat ausscheidet, kann die Fraktion ZuM einen Ersatzkandidaten nominieren. Diesen benannte sie mit ZuM-Gemeinderat Franz Slatner. Da seine Wahl aber nicht auf der Tagesordnung stand, verweigerte die Opposition eine Stimmenabgabe, und Bürgermeister Mihaly erklärte die Wahl „für nichtig“. 

De facto ist das Manöver aber sinnlos. Um als geschäftsführender ZuM-Gemeinderat gewählt zu werden, reicht Slatner in der nächsten Sitzung auch eine Pro-Stimme. 

Spannender wird es bei der Wahl eines neuen Vize-Bürgermeisters. „Dafür ist mehr als die Hälfte der gültig abgegebenen Stimmzettel notwendig“, erklärt die Leiterin der Abteilung Gemeinden in der Landesregierung, Anna-Margaretha Sturm. 

Für den mit Kritik überhäuften Ortschef Mihaly bedeutet Mayers Rücktritt stimmenmäßig Rückenwind. Denn nun hat die ZuM-Fraktion bei den geschäftsführenden Gemeinderäten wieder die Mehrheit und im Gemeinderat wurde nach dem Austritt von Mayer und Andrea Weinkum aus der ZuM-Fraktion der Stimmennachteil gegenüber der Opposition verringert. 

Mihaly kann nun für Mayer ein Ersatzmitglied aus den eigenen Reihen nominieren. Damit ergibt sich im Gemeinderat folgender Mandatsstand: Sieben Sitze ZuM, sechs Sitze ÖVP, je ein Sitz SPÖ und die parteilose Gemeinderätin Weinkum. Skurilität am Rande: Mayer wurde zur Gemeinderatssitzung am Dienstag noch als Gemeinderatsmitglied eingeladen. „Ich werde sicher als Zuhörer hingehen“, schmunzelt Mayer.