Schwechat

Erstellt am 06. Dezember 2018, 18:09

von Gerald Burggraf

Opposition zieht aus Gemeinderat aus. Die Diskussion um den Verkauf des Multiversum-Gebäudeteils, in dem der Eurospar-Markt untergebracht ist, erreichte in der heutigen Gemeinderatssitzung ihren Höhepunkt. FPÖ, ÖVP und Neos verließen aus Protest geschlossen den Sitzungssaal.

Der geplante Verkauf des Spar-Gebäudes lässt im Gemeinderat die Wogen hochgehen.  |  Gerald Burggraf

Um jedoch nicht die ganze die Sitzung, und damit vor etlichen offenen Punkten, zu sprengen, wurde der Tagesordnungspunkt von Position 7 an das Ende der Tagesordnung verlegt.

Ursprünglich hatte die Opposition die Absetzung des Punktes gefordert. Das wäre aber formal nicht möglich gewesen, da das Thema sonst alle Instanzen wie Ausschuss oder Stadtrat noch einmal durchlaufen müsste. Und das wäre sich heuer nicht mehr ausgegangen. Daher verständigten sich FPÖ, ÖVP und Neos mit SPÖ und Grünen, den Punkt nach hinten zu verschieben.

Rot-Grünes Infoangebot vor Sondergemeinderatssitzung

Zudem wollte die Opposition nicht dafür verantwortlich sein, dass alle Punkte nach der Verkaufsbeschlussfassung auch nicht behandelt hätten werden können. Da mit einem Auszug keine 2/3-Anwesenheit von Gemeinderäten mehr gewährleistet wäre. Ohne diese darf eine normale Gemeinderatssitzung aber nicht weitergeführt haben.

Auf jeden Fall noch vor der Sonder-Gemeinderatssitzung, bei der dann nur noch der Spargebäude-Verkauf am Programm steht, wird eine Infoveranstaltung seitens Rot-Grün für alle Parteien geben, bei der die Hintergründe erläutert werden. Das wollen sich FPÖ, ÖVP und Neos noch anhören.

Die Opposition sieht in dem Verkauf einen schweren Fehler und sieht Fixeinnahmen von immerhin knapp 350.000 Euro davonschwimmen. Diesen Betrag bekommt das Multiversum jährlich von Spar überwiesen. Zudem ist ihnen der Kaufpreis von knapp sechs Millionen Euro zu niedrig. Zudem fühlt man sich im Vorfeld nicht informiert. Bei der rot-grünen Stadtregierung hingegen sieht man in dem Verkauf hingegen die Chance eine beträchtliche Summe der laufenden Darlehen abzuzahlen.

Dadurch würde sich die Laufzeit um rund 15 Jahre verringert. Damit wären laut Schätzungen von Geschäftsführerin Annette Neumayer-Weilner die Kredite bis circa 2028 abgezahlt. Zudem entgegnet Rot-Grün, dass es für den aufgeteilten Verkauf – zuerst Spar, dann die Halle selbst – einen einstimmigen Beschluss im Stadtrat gebe.